Leucht
am 17.12.2006 von http://www.ra-blog.deIn Nachbars Garten wurde noch etwas nachgerüstet:
Experten-Anhörung zum Steuernachlass für Filtereinbau in Diesel-Pkw
Weblawg.de / ... Die geplante steuerliche Förderung der Nachrüstung von dieselbetriebenen Pkw mit Russpartikelfiltern steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Finanzausschuss am Mittwoch, dem 31. Januar. Grundlage ist der Entwurf der Bundesregieru
Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung besonders partikelreduzierter Personenkraftwagen
Lichtenrader Notizen / Das Bundesfinanzministerium stellte einen Gesetzentwurf als Beitrag zur Erfüllung der europäischen Feinstaubrichtlinie mit folgenden Punkten vor: - neue Pkw, die in der Zeit vom 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2007 erstmals zugelassen werden und
Gesetzentwurf: Steuernachlass von 330 Euro bei Partikelfilter-Nachrüstung von Diesel-Pkw
Weblawg.de / ... Die Bundesregierung will die Nachrüstung von dieselbetriebenen Pkw mit Russpartikelfiltern steuerlich fördern. Dazu hat sie einen Entwurf zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes (16/4010) vorgelegt. Halter von Diesel-Pkw, die bis Ende 200
Hotline für den Gartenzaunstreit
Handakte WebLAWg / Einen Tag lang hat Rolf Maenner, der im Vorstand von HDI Rechtsschutz für das Privatkundengeschäft verantwortlich ist, zugesehen, wie Anwälte im Call-Center arbeiten – und ist begeistert. 36 Rechtsexperten telefonieren bei der Terebe Rechtsanwal
Klagen wegen Lichtverschmutzung
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. 27 Staaten der USA besitzen oder entwerfen Gesetze gegen unerwünschte Lichtemissionen. In zwei Dritteln der Staaten der USA ist die Milchstraße nicht mehr zu sehen. Stadtkinder wissen kaum, wie Sterne aussehen. Die
Streitpunkt Hund
RECHTaktuell / Hunde sind ein ständiger Streitpunkt zwischen Mietern. Das OLG Karlsruhe hatte hierzu einen Fall zu entscheiden, in dem ein (friedlicher) Hund einer Mietpartei immer wieder frei im Gemeinschaftsgarten herumlief. Die Richter ketteten das Tier nun an
Umgezogen…
JuraBlogs Blog / JuraBlogs.com ist auf einen neuen Server umgezogen. Mit mehr Power und mehr Platz sind wir nun hoffentlich für die nächste Zeit gerüstet. In den nächsten paar Tagen kann es vereinzelt noch zu kleineren Problemen kommen – ab
Regeln im grünen Bereich
Jurabilis / Immer wieder müssen Gerichte klären, ob Mieter oder Vermieter für die Gartenpflege aufkommen müssen und wem das Fallobst gehört. Ein SZ-Ratgeber über Rechte und Pflichten im Garten.
Brööömm!
RA-Blog / Nach der nächtlichen Beschallung durch die Bläck Fööss holen wir die Nachbarschaft mittels benzinbetriebener Heckenschere aus den Federn. Jippie! In wessen Garten der Gärtner Krach macht, schreibe ich jetzt mal nicht dazu. Ein anderer Termi
Nicht jeder Bahnhof muss behindertenfreundlich sein
Recht und Alltag / Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat heute (Urteile vom 5. April 2006) in zwei Revisionsverfahren (Az.: BVerwG 9 C 1.05 und 9 C 2.05) über die Reichweite von Vorschriften über die Herstellung eines barrierefreien Zugangs zu Bahnstei
Leinenzwang für Hunde in Gemeinschaftsgärten
Handakte WebLAWg / Ein Hund darf im gemeinsamen Garten einer WG-Gemeinschaft nicht frei herumlaufen, berichtet das Immobilienportal Immowelt.de mit Verweis auf eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Karlsruhe (Az.: 14 Wx 22/08). Begründet wird dies damit, d
Kinder allein zu Haus
LawBlog / In der Abwesenheit ihrer Eltern und ohne deren Wissen haben deren 14- und 15-jährige Kinder rund 25 Jugendliche zu einer Party eingeladen, bei der das gesamte Reihenhaus in Leverkusen-Wiesdorf verwüstet wurde. Bilder fielen von den Wänden, der Bod
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