Ein großer Internetprovider machte zuletzt Schlagzeilen, weil er seinen Kunden relativ beiläufig mitgeteilt hat, daß sich deren Vertragslaufzeit auf 12 Monate verlängert, falls diese der Änderung nicht bis zum 1.7.2005 widersprechen. Das führte nun dazu, daß ein anderer großer Internetprovider in seiner Zeitschriftenwerbung auf eben diesen Umstand hinwies, mit der Aufforderung, nun möglichst schnell zu wechseln. Soweit, so gut. In dem Kleingedruckten der Anzeige findet sich allerdings der Hinweis: Mindestvertragslaufzeit 12 Monate, Verlängerung um jeweils 12 Monate bei Nichtkündigung.
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Dezember 2008 — Yahoo künftig weltweit seine Daten aus der Suchmaschinennutzung sowie aus den Seiten- und Anzeigenaufrufen nach drei Monaten …
Streitsache / Blog | 6. Januar 2005 — Einige Angaben zur Verfahrensdauer bei der bayerischen Justiz: So benötigen bayerische Staatsanwälte durchschnittlich 1,2 Monate…
strafprozess | 19. Februar 2007 — Der Ankläger hat heute im SAirGroup-Strafprozess seine Anträge gestellt (s. Tages-Anzeiger); Corti: 26 Monate, davon 6 Monate un…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 23. November 2011 — 1. Der Urlaubsanspruch eines arbeitsunfähigen Arbeitnehmers darf zeitlich beschränkt werden. 2. Ein über mehrere Jahre erkran…
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. Januar 2008 — Das LG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 05.12.2007 völlig zu Recht entschieden, dass ein Access-Provider nicht für Inhalte …
kanzlei-hoenig.info | 2. November 2005 — Es ging um eine Fahrtenbuchauflage. Im Verhandlungstermin vor dem Verwaltungsgericht Berlin habe ich ein paar Urteile anderer G…
Datenschutzbeauftragter Online | 12. Dezember 2008 — Nicht überraschend und hier schon oft thematisiert - ich nehme es aber mal auf: Google will nicht, wie die EU es fordert. D…
BVerfG | 17. Februar 2011 — Die Verfassungsbeschwerde betrifft den Auskunftsanspruch des Rechteinhabers gegen den Internetprovider bei der Verfolgung von Urhe…
Reuters | 12. November 2008 — Berlin (Reuters) - Im Kampf gegen erwartete steigende Arbeitslosenzahlen hat die Bundesregierung das Kurzarbeitergeld von zulet…
