Letzte Brechmitteleinsätze in Berlin
am 18.08.2006 von http://rafranke.blogspot.comSeit dem Bekanntwerden der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 11.07.2006 wird in Berlin kein Brechmittel mehr eingesetzt. Vorher wurde innerhalb des Zeitraums vom 01. März 2004 bis 18. Juli 2006 das Vomitivmittel Ipecacuanha insgesamt in 101 Fällen angewendet. Davon erfolgte in 94 Fällen der Einsatz des Brechmittels auf freiwilliger Basis und in 7 Fällen wurde ein zwangsweiser Brechmitteleinsatz durchgeführt. Weiteren zwölf Personen …
Brechmitteleinsatz in Deutschland
Handakte WebLAWg / Der EGMR hat in seinem von der Großen Kammer gefällten Urteil EGMR HRRS 2006 Nr. 562 anhand des Falles Jalloh entschieden, dass der zwangsweise Brechmitteleinsatz in Deutschland gegen Art. 3 EMRK (Folterverbot) verstößt und damit menschenrechtswi…
Brechmitteleinsatz: EuGH verurteilt Bundesrepublik zu 10.000 Euro Schmerzensgeld
strafblog / Die Bundesrepublik Deutschland ist von Europäischen Gerichtshof zur Zahlung eines Schmerzensgeldes von 10.000 Euro an einen in Köln lebenden verurteilten Drogendealer aus Sierra Leone verurteilt worden, der im Oktober 1993 festgenommen worden war u…
EGMR zum Brechmitteleinsatz
ElbeBlawg / Deutschland ist wegen des zwangsweisen Einsatzes eines Brechmittels bei einem Drogenkurier vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt worden. Der Einsatz des Brechmittels in diesem Fall sei ein Verstoß gegen das Verbot…
Intensivtäterstrafverfolgung in Berlin
Lichtenrader Notizen / Bei der Berliner Staatsanwaltschaft und der Polizei werden nach Auskunft der Justizsenatorin Schubert im Berliner Abgeordnetenhaus in folgenden Fällen Täter besonders - und wie es scheint, mit gutem Erfolg - als Intensivtäter verfolgt: Am 1. Jun…
27.09.2006 Bundesregierung unterrichtet über akustische Wohnraum
Bundesjustizministerium / Die Bundesregierung hat heute den Bericht von Bundesjustizministerin Zypries und Bundesinnenminister Dr. Schäuble über Maßnahmen zur akustischen Wohnraumüberwachung für das Jahr 2005 zur Kenntnis genommen. Nach Art. 13 Abs. 6 des Grun…
KG Berlin: Berichterstattung nach Caroline-Urteil
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 14.09.2004 - Az.: 9 U 84/04) hatte zu beurteilen, ob auch nach der Caroline von Monaco-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) über bekannte Persönlichkeiten in der Presse berichtet werden darf.…
Autobrände in Kreuzberg
kanzlei-hoenig.info / Auch in der Nacht zu Sonntag sind in Berlin wieder Autos angezündet und schwer beschädigt worden. Wie die Polizei mitteilte, bemerkten Anwohner zunächst gegen 1.25 Uhr in einem Hof in der Adalbertstraße in Mitte einen brennenden…
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