Erzwingungshaft wegen 5 Euro in Bayern
Kreuzberger Verkehrsrecht | 7. November 2007 — Die Anordnung der Erzwingungshaft verstösst auch im Hinblick auf die geringe Geldbusse – hier 5,—Euro wegen Parkverstosses – ni…
Lesetipp: Vom „Knöllchen” zur (Erzwingungs-)Haft
Mal wieder ein kurzer Lesetipp: Detlef Stollenwerk schreibt in NZV 2010, 125 zur Erzwingungshaft. Gerade Einsteiger in die Materie sollten den Aufsatz Vom „Knöllchen” zur Haft – Das Mittel der Erzwingungshaft (§ 96 OWiG) bei der Vollstreckung von Verkehrsverstößen lesen. Wie auch die meisten Autoren und Gerichte hält Herr Stollenberg die Vollstreckung geringster Geldbußen durch das Mittel der E…
» Vollständiger ArtikelThemen: Ordnungswidrigkeiten , Schade
Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Erschienen 12. April 2010 auf http://www.blog.beck.de/blog.
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Erzwingungshaft für Hiltrud Hurtig?
Im Namen des Volkers | 30. November 2009 — Hiltrud Hurtig war ein bisschen zu schnell unterwegs und hat einen Bußgeldbescheid über 30 € zuzüglich 28,50 € Kosten und Ausla…
Aktuell aus der NJW: Keine Erzwingungshaft auf Bewährung
beck-blog | 9. Juni 2011 — Kreativ und eigentlich sehr sachgerecht gelöst hatte das Amtsgericht eine Erzwingungshaftanordnung: Da der Betr. die Geldbu…
Erzwingungshaft wirtschaftlicher Unsinn?
beck-blog | 14. Juli 2011 — Aus dem Jahresbericht des Landesrechnungshofes NRW (Leitsatz 8) lässt sich entnehmen, was viele schon geahnt haben: Die Erzw…
Henryk M. Broder in Haft?
kanzlei-hoenig.de | 25. Juli 2008 — Henryk M. Broder hat eine Ladung zum Antritt der Erzwingungshaft bekommen: „Sehr geehrter Herr Broder, das Stadt Leipzig Or…
Fundstück: Erzwingungshaft für fünf Euro
beck-blog | 23. September 2011 — Ein Blogleser hat mich auf die pdf-Datei einer etwas zurückliegenden Entscheidung des AG Viechtach, Beschl. v. 23.8.2007 - OWi …
Schulpflicht gilt für alle
ElbeBlawg | 28. März 2006 — Unter der Überschrift „Haft für Papa“ berichtet die taz Hamburg darüber, dass ein Vater, der sich weigert, seine schulpflicht…
Ferrari Rostock: Verkehrsrecht aus anderen Blogs: Concordia - abstrakte Kunst - Ferrari - Beweisverwertungsverbot - Blutprobe - Beschilderungsplan …
beck-blog | 7. Dezember 2009 — Über die Concordia und einen Parkplatzunfall berichtet der Unfallblog Ballmann wollte gegen Frau Hurtig Erzwingungshaft (§ …
Papa (nicht mehr) in Haft
ElbeBlawg | 24. August 2006 — Mehrfach hatten wir über den “Vater in Haft” berichtet (zuletzt hier), der seine Kinder nicht in eine anerkannte Schule schic…
Erzwingungshaft gegen schulverweigernden Vater
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 19. August 2006 — Der Fall ist wohl bundesweit einzigartig: Ein Vater, der sich weigert, seine drei schulpflichtigen Töchter zur Schule zu schicke…
