Bestechliche Ärzte, oder: Der Arzt als Sachwalter der Krankenkasse
JURION Strafrecht Blog | 25. April 2010 — Ärzte sind „Sachwalter“ bzw. „Beauftragte“ von Krankenkassen (?). Davon geht jedenfalls das OLG Braunschweig in seinem Beschlus…
Lesetipp: Anmerkung zur “Bestechlichkeitsentscheidung” des OLG Braunschweig
Wir hatten schon über die Entscheidung des OLG Braunschweig im Beschluss v. 23.10.2010 – Ws 17/10 zur Frage der Bestechlichkeit von Ärzten nach § 299 StGB bei der Verschreibung von Medikamenten und/oder Behandlungen berichtet (vgl. hier). Dazu gibt es jetzt bei HRRS einen Anmerkung. Nachzulesen hier.
Siehe auch:
Auch OLG Braunschweig: Zeitnaher Konsum von Drogen vor Fahrtantritt erforderlich Ich hatte ja am Freitag über die neuere Rechtsprechung der OLG zu § 24a Abs. 2 StVG – Stichwort Fahrlässigkeit... Bestechliche Ärzte, oder: Der Arzt als Sachwalter der Krankenkasse Ärzte sind „Sachwalter“ bzw. „Beauftragte“ von Krankenkassen (?). Davon geht jedenfalls das OLG… » Vollständiger ArtikelThemen: Stgb , Entscheidung , Olg Braunschweig , Arzt , Bestechlichkeit
Erschienen 29. Mai 2010 auf http://blog.strafrecht.jurion.de/.
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Auch OLG Braunschweig: Zeitnaher Konsum von Drogen vor Fahrtantritt erforderlich
JURION Strafrecht Blog | 14. März 2010 — Ich hatte ja am Freitag über die neuere Rechtsprechung der OLG zu § 24a Abs. 2 StVG – Stichwort Fahrlässigkeit – berichtet, vgl…
Ist der Vertragsarzt Amtsträger?
JURION Strafrecht Blog | 22. Juli 2011 — Die Antwort auf die Frage “Ist der Vertragsarzt Amtsträger?” ist für die Frage der Strafbarkeit – Bestechung im geschäftlichen …
Fehler des Gerichts gehen nicht zu Lasten des Angeklagten
JURION Strafrecht Blog | 9. Oktober 2009 — Verwerfungsurteile nach § 329 Abs. 1 StPO sind „aufhebungsanfällig“, da die LG häufig den Begriff der genügenden Entschuldigung…
Eingeschlafene Staatsanwaltschaft Braunschweig
Vier Strafverteidiger | 26. Februar 2007 — Spektakulär war es, ein Rätsel für die JVA Braunschweig und die Staatsanwaltschaft Braunschweig war es auch. Zwei Bösewichte entwi…
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Verwaltungstericht Braunschweig: Einmaliger Kokainkonsum kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen
Lichtenrader Notizen | 5. März 2005 — WEB.DE Portale berichtet: Schon der einmalige Konsum von Kokain rechtfertigt den sofortigen Entzug des Führerscheins. Das hat das …
Nachtrag zur Entziehung der Fahrerlaubnis nach einmaligem Drogenkonsum - VG Braunschweig entschied über sofortigen Vollzug
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"Bestechliche" Ärzte - strafbar nach § 299 StGB?
beck-blog | 23. April 2010 — Die Frage, ob Ärzte bei der Verschreibung von Pharmazeutika und anderen Behandlungen als "Beauftragte" der Krankenkassen hande…
Sonntags zur Post, wenn Montags die Frist abläuft, ist zu spät……
JURION Strafrecht Blog | 29. Juni 2010 — Allgemein wird für die Einlegung eines Rechtsmittels davon ausgegangen, dass bei Aufgabe der inländischen Sendung an einem Werk…
