Lernmittelpauschale in Thüringen unwirksam
am 27.09.2006 von http://blog.staatsrecht.info
Das OVG Weimar hat am 25. September die Thüringer Verordnung über die Lernmittelpauschale für unwirksam erklärt.
Mit der Verordnung waren die Eltern und volljährige Schüler an den Kosten für Lernmittel beteiligt worden: In den Grundschulen sind seit diesem Schuljahr 22,50 …
Thüringen: Projektstart Elektronisches Handelsregister
Recht und Alltag / Die Thüringer Justiz nimmt morgen (01. November 2005) die elektronische Handelsregisterführung im Echtbetrieb auf. Justizminister Harald Schliemann wird im neuen Zentralen Registergericht in Jena den elektronischen Aufbau des Registerbestandes des …
VGH Mannheim: Französisch vorläufig nicht zwangsweise erste Fremdsprache
Jurabilis / Bewegung in der zweiten Runde des baden-württembergischen Sprachenstreits: nachdem gegen den Widerstand vieler Eltern seit einigen Jahren in den Grundschulen der sogenannten Rheinschiene nicht wie im sonstigen Land Englisch, sondern Französisc…
OVG NRW: Die Zulassung zum Besuch weiterführender Schulen bleibt überprüfbar
JuracityBlog / Seit diesem Jahr ist vieles anders geworden für Eltern von Kinder am Ende der Grundschulzeit. Die CDU / FDP Koalition hatte die Einschulung in die weiterführenden Schulen neu organisiert. Nun geben erst die Grundschullehrer eine Empfehlung…
BayVerfGH: Auch volljährige Schüler müssen die Unterrichtung ihrer Eltern dulden
Jurabilis / Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Regelungen des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG), die eine Unterrichtung der ehemaligen Erziehungsberechtigten auch von volljährigen Schülern be…
Kurz und bündig...
Juristisches und Sonstiges / ...ist der Titel mancher Verordnung. Die Abkürzungen sind ja noch überschaubar, wenn auch nicht unmittelbar verständlich: BGBl. II Nr. 389/2006 KEM-V - viel schöner ist natürlich der Titel in seiner ganzen Pracht:Verordnung der Rundfunk und Tele…
Funkschnittstellen-BeschreibungsVO
Juristisches und Sonstiges / Trotz zweimaligem Studium der Verordnung bin ich mir nicht sicher was eigentlich geregelt wird (ist wahrscheinlich eher was für Techniker). Aber jedenfalls wurde diese schöne Verordnung geändet mit BGBl. II Nr. 454/2003. Schön übersichtlich da…
Bayern verbietet Handys an Schulen
LawBlog / An bayerischen Schulen gilt ab dem neuen Schuljahr ein Handyverbot, berichtet BR-ONLINE. Schüler dürfen ihre Handys zwar dabei haben, sie aber nur noch im “Notfall” benutzen. Seit dieser Meldung muss ich meine Depressionen nicht mehr au…
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