Lern- und merkfähig
am 21.08.2006 von http://www.lawblog.de
Die GEZ erweist sich als lern- und merkfähig:
Wir haben den Sachverhalt erneut geprüft und haben das Teilnehmerkonto unter Berücksichtigung der ersten Mitteiung vom 03.07.2003 mit Ablauf des Monats 07.2003 abgemeldet.
Obgleich die “erste Mitteilung” sich ja in den Unterlagen befunden haben muss, hat die GEZ gegen meinen Mandanten fleißig Gebührenbescheide erlassen und sogar nach eigener Ankündigung die Vollstreckung begonnen. Insgesamt sollten schon weit über 500 € offen sein. Der Mandant hat selbst ein paar Mal angerufen. Er wurde aber immer …
LÃœGEN
LawBlog / Herr S. hat sich vor Jahren bei der GEZ abgemeldet. Er wohnt bei einer Frau, die für Fernsehen und Radio bezahlt. Er hat keinen eigenen Fernseher. Und kein Radio. Die GEZ hat sogar mehrfach bei Herrn S. angerufen und gefragt, warum er kündigt. Je…
MAL PROBIEREN
LawBlog / “Sehr geehrter Herr W., die Kündigung Ihres t….i Vertrags bei i.. vom 16. März 2006 haben wir erhalten. Die Kündigung wird unter Berücksichtigung Ihrer Mindestvertragslaufzeit und Kündigungsfrist zum 1. November 2006 wirksam.”…
In aller Form
LawBlog / “Von einer Kündigung wissen wir nichts.” “Wenn Sie gekündigt haben, haben Sie die Kündigung bestimmt zurückgenommen. Hat Sie mal einer unserer Mitarbeiter angerufen?” “Nachträglich kann man da sowieso nichts mehr ma…
BAG: Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer, Klagefrist
Rechtblog / Kündigt der Arbeitgeber einem schwerbehinderten Arbeitnehmer in Kenntnis von dessen Schwerbehinderteneigenschaft, ohne zuvor nach § 85 SGB IX die erforderliche Zustimmung des Integrationsamtes zur Kündigung einzuholen, so kann der Arbeitnehmer die…
Schwarz kassieren?
LawBlog / Es tut mir meistens leid, Mandanten absagen zu müssen. Aber eine Pflichtverteidigung 500 Kilometer entfernt ist wirtschaftlich in der Regel nicht zu machen. Zumal, wenn das Gericht, unter Hinweis auf die Verteidiger in der Gegend, nur zur eingeschrÅ
Harakiri?
RA-Blog / Die Mieter hatten Ihre Wohnung Ende Dezember fristgerecht zum 31.03.2007 gekündigt. Die Kündigung wurde unter Zeugen persönlich übergeben. Der Vermieter stellte sich auf den Standpunkt, dass ein befristetes Mietverhältnis vereinbart gewesen…
Fristlose Kündigung - Arbeitsvertrag
Recht und Gesetz / Auch bei einem Diebstahl geringwertiger Sachen stellt die Verletzung des Eigentums oder Vermögens des Arbeitgebers nicht nur unter Umständen, sondern stets einen wichtigen Grund zur außerordentlichen Kündigung dar. Erst die Würdigung, ob dem Ar…
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