Leistungsschutzrecht, Schutz von Datenbanken
am 15.11.2004 von iuranovit
Der EuGH hat sich jüngst mit dem sui generis Schutz der Richtlinie 96/9/EG auseinandergesetzt und dabei (ua) zur Frage Stellung genommen, wann eine wesentliche Investition in eine schlichte Datenbank vorliegt, die den sui generis Schutz begründet.
Er kommt dabei zu dem Schluss, dass sich die Investitionen auf
Beschaffung
Überprüfung oder
Darstellung
beziehen müssen um den Schutz zu begründen. Diese Investitionen sind nach den Entscheidungen getrennt von den Investitionen zu betrachten, die mit der Erzeugung der …
Rechtlicher Schutz von Datenbanken
JIPS News / Der EuGH hat vier Urteile betreffend die Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken, ...…
Blatt: Einigung beim Schutz vor ausländischen Investoren
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der monatelange Streit um Maßnahmen zum Schutz deutscher Unternehmen vor unliebsamen ausländischen Investoren ist nach einem Zeitungsbericht beendet. Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) solle für die Prüfu…
Ansparrücklage für gleichartige Wirtschaftsgüter
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bildung der Ansparrücklage nach § 7g Abs. 3 EStG setzt nicht voraus, dass der voraussichtliche Investitionszeitpunkt in der Buchführung oder in den Aufzeichnungen für die Gewinnermittlung ausgewiesen wird. Wurden für die Ansc…
Neues Vergaberecht
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Vergaberechts beschlossen und in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht. Besonders wichtig ist die Verstärkung der Mittelstandsklausel. Für kleine und mittlere Unt…
Sinkende Künstlersozialabgabe
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Künstlersozialabgabe soll für das Jahr 2008 auf 4,9% (nach 5,1% im Jahr 2007) sinken. Im Gegenzug sollen die Betriebsprüfungen für die Künstlersozialabgabe zukünftig nicht mehr von der Künstlersozialkasse durchg…
Blatt: Gesetz zum Schutz vor Investoren verzögert sich
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - In der Bundesregierung gibt es nach einem Zeitungsbericht weiter Klärungsbedarf beim geplanten Gesetz zum Schutz vor unerwünschten ausländischen Investoren. Außen- und Innenministerium hätten für ih…
Impressum für Blinde?
blat.antville: Simons Blawg / Dr. Stephan A. Ott weist hier nach, dass die Darstellung eines Impressums als Grafikdatei zum Schutz vor sog. Harvestern grundgesetzwidrig sei; zusammengefasst gebiete das Benachteiligungsverbot Behinderter und das Impressumsgebot des deutschen TD…
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