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Leistungsentgelt nach § 18 TVÖD: Aktuelles Thema im Seminar für Personalräte des Bezirksverbands Pfalz

am 30.09.2006 von http://blog.juracity.de

Rechtsanwalt Michael Felser sollte eigentlich zum Thema “Beteiligungsrechte bei personellen Einzelmassnahmen” referieren. Es zeigte sich aber bereits bei der Vorstellungsrunde, das den Teilnehmern vor allem das Thema “Leistungsentgelt nach § 18 TVÖD” auf den Nägeln brannte. Denn der TVÖD gibt nur den Rahmen vor und sieht eine Umsetzung in Betrieben und Dienststellen bis zum 1.1.2007 vor. Wird die Regelung in den Betrieben und Dienststellen nicht umgesetzt, wandert ein Teil des für die leistungsorientierte Vergütung vorgesehenen Geldes in den Topf und wird nicht ausgezahlt.
RA Felser zeigte sich flexibel und lotete gemeinsam mit den Teilnehmern den tarifrechtlichen Rahmen des Leistungsentgelts auf. Dabei kamen auch die Erfahrungen aus der privaten Wirtschaft zum Thema “Leistungsabhängige Vergütung” und Zielvereinbarungen nicht zu kurz. Die Personalräte gaben sich skeptisch bezüglich der Praxistauglichkeit der vorgesehenen Regelungen und sahen zahlreiche Probleme bei der flächendeckenden Umsetzung. Bereits Vorbereitung, aber erst recht Umsetzung und Überprüfung würden zu einem hohen zusätzlichen Aufwand führen. Gemeinsam wurden Lösungsmöglichkeiten entwickelt.
Bereits im Frühjahr 2006 hatte Felser zum Thema “Der neue Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVÖD) und seine …

TVÖD ändert Arbeitnehmerhaftung im öffentlichen Dienst nicht !

JuracityBlog / Versicherer (nachvollziehbar) und Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes verweisen gerne darauf, dass sich die Haftung der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes durch den TVÖD im Vergleich zum BAT verändert haben soll. Hintergrund…

TVÖD: Tarifvertrag zum Leistungsentgelt (LeistungsTV) Bund ist da

JuracityBlog / Wie die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di mitteilt, konnte mit dem Bund, vertreten durch das BMI, konnte am Freitag, 25. August 2006, der Tarifvertrages zum Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV Bund) vere…

TVÖD Kommentar: Der Hamer kommt … in 2 Wochen in zweiter Auflage

JuracityBlog / Wie der Bund-Verlag mitteilt, ist der neue “Hamer”, der Basiskommentar zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVÖD) in zweiter Auflage ab dem 25.09.2006 im Buchhandel zu erhalten. Der Kommentar ist preisgünstig,…

TVÖD Kommentar von Rechtsanwalt Wolfgang Hamer ist in 2. Auflage erschienen

JuracityBlog / Schnell war die erste Auflage des Basiskommentars zum TVÖD vergriffen. Der Bund Verlag teilt heute mit, dass die 2. Auflage verfügbar ist. JuracityBlog berichtete. Hamer bloggt übrigens auf dem JuracityBlog mit. +++ Wolfgang Hamer: Bas…

TVÖD: Seminar leistungsorientierte Vergütung mit Dr. Karin Tondorf am 8.11.2006 (Pfalzakademie)

JuracityBlog / Am Mittwoch, 8. November, bietet die Pfalzakademie Lambrecht in Kooperation mit ver.di Rheinland-Pfalz und der Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksverbands Pfalz, Monika Krzyzaniak, einen Erfahrungsaustausch sowie Beratung zur leistungsorientierte…

Zielvereinbarung: Aktuelles Thema in der AiB

JuracityBlog / , der Zeitschrift “Arbeitsrecht im Betrieb” aus dem Bund-Verlag. Dr. Rolf Geffken stellt Chancen und Risiken von Zielvereinbarungen dar. Das Thema Zielvereinbarungen gewinnt über das Leistungsentgelt nach § 18 TVÖD  (JuracityB…

§ 18 TVÖD Leistungsentgelt (VKA): Infos für die Umsetzung zum 1.1.2007

JuracityBlog / Im Nachgang zum Seminar für Personalräte zum Leistungsentgelt habe ich noch ein paar nützliche Infos im Netz gefunden, die bei der Umsetzung helfen könnten: So hat die Leistungsentgeltexpertin Dr. Karin Tondorf in Heft 6/2006 der…

Schulung zum TVÖD und TV-L - Dienstvereinbarungen zum Leistungsentgelt: Stichtag 1.1.2007

JuracityBlog / Eigentlich müsste es ja schon alles klar sein, aber beim Leistungsentgelt in den neuen Tarifverträgen des öffentlichen Diensten in Bund, Ländern und den Mitgliedern des VKA scheint es eher auf den letzten Drücker zu laufen. D…

Forum Leiharbeit

JuracityBlog / Am 15.11.2007 veranstaltet die DGB Region Koblenz gemeinsam mit der TBS Rheinland-Pfalz ein Forum zum Thema “Leiharbeit”. Rechtsanwalt Felser wird dort vor Betriebsräten zu aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung zu Zeitarbeit…

Personalratsschulung zum TVÖD: Einstweilige Verfügung wegen Freistellung für ein TVÖD Seminar

JuracityBlog / setzt voraus, dass ein wirksamer Entsendungsbeschluß des Personalrats vorliegt, entschied das Niedersächsische Oberverwaltungsgesicht mit Beschluß vom 18.1.2007 (Aktenzeichen 9 B 1/07). Der Anspruch auf Freistellung vom Dienst gem…

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