Wir Sind Das Volk Patent: “Wir sind das Volk” – Löschungsantrag veröffentlicht
MarkenBlog | 8. Dezember 2011 — Das Deutsche Patent- und Markenamt hat einen gegen die Wortmarke “Wir sind das Volk” (Registernummer 302 12 625) gerichteten …
Legosteine
Die 3D-Marke zur Entscheidung des BGH:
Registernummer: 39503037 Klasse: 28 Waren: Spielzeug, nämlich Spielbausteine
Historie Publ.Datum Heftteil Text 20.11.1996 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 28 10.07.1997 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde 10.01.1998 5a Anträge Dritter auf Löschung der eingetragenen Marke gemäß § 50 MarkenG am 18.11.1997 Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Antragssteller: Ritvik Toys Inc., 5151 Thimens, Montreal, Quebec, CA 25.01.2001 3c Teilweiser Rechtsübergang der Marke Abgetrennte Marke: DE39553354 02.05.2003 5a Anträge Dritter auf Löschung der eingetragenen Marke gemäß § 50 MarkenG Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 13.06.2003 5c Löschungsverfahren auf Antrag Dritter gemäß § 50 MarkenG abgeschlossen (ohne Auswirkungen auf die Marke) 13.02.2004 5a Anträge Dritter auf Löschung der eingetragenen Marke gemäß § 50 MarkenG Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 5…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Weinmarken: Weinmarken - Landwirtschaftskammer meldet Markenlöschungen
MarkenBlog | 23. April 2010 — Der SWR berichtet über die Markenlöschungen, die die Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz für sogenannte Terroirbezeichnunge…
Löschungen (10/2011)
MarkenBlog | 16. März 2011 — Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem M…
Löschungen (26/2011)
MarkenBlog | 6. Juli 2011 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem …
Trabzonspor
MarkenBlog | 9. April 2009 — Der in der türkischen Superlig zu den „vier Grossen“ gehörende Profifussballclub gewinnt in Deutschland einen Rechtsstreit um…
Löschungen (05/2011)
MarkenBlog | 10. Februar 2011 — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus de…
Löschungen (37/2011)
MarkenBlog | 22. September 2011 — Die nachfolgende Marke wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem …
Löschungen (42/2008)
MarkenBlog | 23. Oktober 2008 — Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem M…
Löschungen (49/2011)
MarkenBlog | 15. Dezember 2011 — Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem …
P&G Bildmarke gelöscht
MarkenBlog | 30. Dezember 2005 — Diese Bildmarke (Registernummer: 300 41 118) der Procter & Gamble Company ist wegen absoluter Schutzhindernisse (§ 50 Marke…
