Leere Batterie ist keine Erkrankung
am 21.11.2006 von Recht und Alltag
Eine leere Herzschrittmacher-Batterie ist kein Fall für die Reiserücktrittsversicherung. Dies entschied das Amtsgericht (AG) München (Az.: 242 C 37052/05).
Es wies damit die Klage eines Mannes ab, der Stornokosten für eine abgesagte Flugreise seiner Versicherung aufbürden wollte. Bei einer leeren Batterie des …
Batterienwechsel des Herzschrittmachers - keine Erkrankung im Sinne der Reiserücktrittsversicherung
JuracityBlog / So entschied das Amtsgericht München mit Urteil vom 20.11.2006 - Aktenzeichen 242 C 37052/05 - und wies die Klage des herzkranken Klägers gegen die Reiserücktrittsversicherung auf Erstattung der Stornierungskosten einer zweimonatigen R…
AG München: Wann muss die Bedienungsanleitung gelesen werden?
JuracityBlog / Diese Frage musste sich das Amtsgericht München (Az.: 121 C 26450/06) im Zusammenhang mit einer ausgelaufenen Autobatterie stellen. Ein Autofahrer hatte die Autobatterie in einem Baumarkt erstanden. Seitlich an der Batterie befanden sich Entgasu…
Geborene Betrüger
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den Mandanten kenne ich seit etwa 25 Jahren. Er ist geizig, das wissen Alle, ich auch. er bescheißt jeden, das ist mir bekannt. Er verkauft mir einen 125er Roller für den Stadtverkehr. Fast neu.Bei Abholung läuft der Motor, alles klar, alles gut.…
Versicherungsrecht: Haftung für Reiserücktritt nur bei unerwarteter Krankheit
Recht und Alltag / Wer bereits seit längerer Zeit an Panikattacken leidet, kann von seiner Reiserücktrittsversicherung keine Ersatzzahlung verlangen, wenn eine geplante Reise wegen einer dieser Attacken nicht angetreten werden kann. Das entschied das Landgericht Mü…
Klack-klack
kanzlei-hoenig.info / ... mehr sagte der Vito heute morgen nicht mehr, als ich den Zündschlüssel rumdrehte. Die Batterie schaffte es anschließend kaum noch, die Zentralverriegelung zum Abschließen zu motivieren. Zwei Tage hatte das Auto gestanden. Ob…
Reiserücktrittsversicherung darf fachärztliches Attest fordern
JuracityBlog / So bestätigte das Landgericht München I - Aktenzeichen 13 S 5055/06 - nunmehr die Vorinstanz und wies die Klage gegen den Reiserücktrittversicherer auf Erstattung der Stornierungskosten ab. Der Kläger verlangte vom Versicherer die…
Kein Versicherungsschutz bei schizophrener Erkrankung?
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Oberlandesgericht Frankfurt/Main hat entschieden (Az.: 7 U 10/03), dass eine schizophrene Erkrankung den Schutz einer privaten Unfallversicherung nicht zwangsläufig ausschließt.…
AG München: Double-Opt-In belästigt nicht
LawBlog / Das Amtsgericht München hält es nicht für rechtswidrigen Spam, wenn einem Empfänger per E-Mail der Eintrag in einen E-Mail-Verteiler angeboten wird. Es wies deshalb die Klage eines Mannes ab, der an einem Tag vier E-Mails über seine vier Postfä…
Tödliches Hacken
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / In Zeiten allumfassender Computerisierung unserer Welt bekommen auch Geräte Schnittstellen, die man so nicht vermutet. So haben - wie ich erfahren musste - Herzschrittmacher eine Funkschnittstelle (WLAN), mit der die Ärzte drahtlos Funktionsdaten d…
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