Lebensunwertes Leben ?
am 20.10.2006 von http://www.kadlicz.twoday.net
Soweit sind wir gottlob bei weitem (noch?) nicht.
Aber dieser Begriff aus der grässlichsten Epoche unserer jüngeren Geschichte taucht in der Diskussion um jene Fragen immer wieder auf, die der OGH in zwei aktuellen Judikaten zu entscheiden hatte.
Und die Begriffe wrongful birth und wrongful life, unter denen die aktuelle juristische Diskussion zu diesen Fragen geführt wird, klingen auch nicht wirklich beruhigender.
(Nebenbei: Man fragt sich, warum diese Anglizismen durchgehend auch in der deutschsprachigen Diskussion dieses Themas verwendet werden; vielleicht auch in der Hoffnung, dann verstehen nicht alle, was diese Begriffe sagen?)
Entscheidungen des OGH schaffen es ja meist nur dann aus den juristischen Fachbeiträgen heraus in die allgemeine Medienwelt, wenn es um Prominente oder um sehr viel Geld geht.
Und drittens dann, wenn es um Themen geht, die von Grundfragen der Gesellschaft und des menschlichen Lebens handeln.
So auch hier:
Der OGH hatte zwei Fälle zu entscheiden, in denen der Unterhalt für ein Kind als Schadenersatz von einem Dritten gefordert wurde.
Um das Nachfolgende verständlich zu machen, sei der jeweilige Sachverhalt hier kurz (und natürlich zusammengefasst) referiert:
5 Ob 165/05h : Ein Ehepaar entschloss sich, ein Kind zu bekommen. Die Frau wurde schwanger. Im Rahmen der pränatalen Untersuchungen entdeckt der Arzt im Ultraschall eine Anomalie, die eine Behinderung indiziert. Die Frau wird zur Kontrolle in die Spitalsambulanz geschickt und dabei - wie der OGH dann entscheidet - nicht ausführlich genug aufgeklärt. Die Frau lässt die Kontrollen in der Ambulanz nicht durchführen. Das Kind kommt mit einer Behinderung zur Welt.
6 Ob 101/06f : Ein Paar möchte keine Kinder mehr. …
wrongful birth - wenn das kind zum schadenfall wird
Law on the Blog / Eine Kontroverse hat eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshof ausgelöst, in der es um die Pflegekosten für ein Kind geht, dessen schwere Behinderung im Zuge der Pränataldiagnostik “übersehen” wurde. Die Mutter hätte das Ki…
Der Onkel Doktor zahlt nicht
Aktenvermerk / Schon unlägst habe ich den Bereich der Unterhaltsschäden thematisiert. Im Gegensatz zur deutschen Judikatur hat der österreichische OGH seine Schwierigkeiten damit, Kindesunterhalt als “schadenersatzrechtliches Vermögens…
Gemeinsames Sorgerecht oder Alleinsorge
scheidungsblog.com / Quelle:pixelio.de Bis 1998 wurde das Sorgerecht für gemeinsame minderjährige Kinder zwingend bei der Scheidung geregelt. Das Gericht musste über das Sorgerecht entscheiden, ob die Eltern wollten oder nicht. Seither ist dieser Zwang abgeschafft. Ü…
Kommentar: Zum Verfassungsgerichtsurteil über uneheliche Kinder und deren Eltern
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Unterhaltsschäden bzw wongful life
Aktenvermerk / Die “Handakte Weblawg” verweist unter dem Titel “Onkel Doktor zahlt” auf einen Artikel in der Süddeutschen. Ein Gynäkologe hatte der Klägerin ein sogenanntes “Verhütungsstäbchen” oberhalb d…
OLG Düsseldorf: Nicht immer Mithaftung eines 10-jährigen Kindes, wenn es beim Unfall keinen Helm getragen hat
JuracityBlog / So entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az.: 1-I U 09/06). Ein 10 - jähriges Kind trifft bei einem Unfall in einer Einfahrt unter Umständen keine Mithaftung. Die Richter entschieden, dass dies selbst dann gelte, wenn das Kind be…
» ingmar greil | aktenvermerk
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