Schweinebraten ist nicht gleich Schweinebraten
kanzlei.biz | 28. Oktober 2011 — Eigener Leitsatz: Die Bezeichnung Schweinebraten ist irreführend, wenn es sich dabei um zusammengefügte Fleischstücke handelt…
Wer ein Produkt als “Schweinebraten” bezeichnet, es tatsächlich jedoch aus verschiedenen, zusammengefügten Fleischstücken herstellt, der führt Verbraucher in die Irre. Das fand jetzt das VG Berlin (Urteil vom 20.10.2011, Az.: VG 14 K 43.09).
Die Lebensmittelbehörden waren gegen einen Produzenten vorgegangen, der einen sogenannten “Schweinebraten” produzierte. Dabei wurden Schweinefleischstücke mit Kochsalzlake behandelt und landeten, nach weiteren Verarbeitungsschritten, schließlich in Dosen, in denen sie gegart wurden. Durch die Hitzeeinwirkung verband das enthaltene Eiweiß die Fleischstücke wieder und erzeugte eine einheitliche Struktur, welche sodann in Scheiben aufgeschnitten zur Verwendung in Fertigprodukten als “Schweinebraten” bezeichnet wurde.
Das VG Berlin ist der Auffassung, dass der Verbraucher bei einem Produkt mit der Bezeichnung “Schweinebraten” ein im natürlichen Zusammenhang belassenes Stück Fleisch erwarte. Jedenfalls erwarte er kein aus verschiedenen Fleischstücken zusammengefügtes Produkt. Somit wird der Verbraucher getäuscht.
Grundsätzlich ist …
» Vollständiger ArtikelErschienen 25. Oktober 2011 auf http://www.bella-ratzka.de.
kanzlei.biz | 28. Oktober 2011 — Eigener Leitsatz: Die Bezeichnung Schweinebraten ist irreführend, wenn es sich dabei um zusammengefügte Fleischstücke handelt…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. November 2011 — VG Berlin, Urteil vom 20.10.2011, Az. 14 K 43.09 Das VG Berlin teilt per Pressemitteilung mit, dass ein durch Zusammenfügung …
Rechtslupe | 25. Oktober 2011 — Die Bezeichnung Schweinebraten ist nicht gestattet für ein Fleischprodukt, dass aus mehreren zusammengefügten Fleischstücken be…
Panorama | 26. Februar 2008 — Die unsägliche Politik in Berlin veranschauliche ich gerne so: Die CDU wird durch Apfelkuchen mit Schlagsahne repräsentiert, die F…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 17. November 2008 — 1. Für die Frage, ob eine Produktwerbung das Produkt zutreffend und damit nicht irreführend bezeichnet ist maßgeblich, ob das betr…
CMS Hasche Sigle | 28. Februar 2012 — Woran denken Sie, liebe Verbraucher, wenn im Supermarkt eine leckere „Puten-Formschnitte Cordon Bleu;… mit Schinken und Käse …
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 16. September 2009 — Das OLG Düsseldorf entschied mit Beschluss vom 11.08.2008 (Az. I-20 W 102/08), dass die Bezeichnung "Orangensaft" für einen bew…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Juni 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 29.01.2009, Az. 4 U 197/08 §§ 3, 8 Abs. 3 Nr. 1, 12 Abs. 2 UWG Das OLG Hamm hatte über die Rechtmäßigk…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 18. Oktober 2009 — Die Vermarktung von Fleischerzeugnissen als "Schinken", "Formvorderschinken" oder Form(fleisch-)schinken" verstößt gegen das Ve…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. April 2009 — 1. Vergleichende Werbung ist jede Werbung, die unmittelbar oder mittelbar einen Mitbewerber oder die von diesem angebotenen Waren …