Lebenserwartung sieht alt aus - AG München weist Zahlungsklage ab
am 19.02.2007 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupus
Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich und überraschend und damit unwirksam sein, wenn nach dem Erscheinungsbild der Website mit einer kostenpflichtigen Leistung nicht gerechnet werden musste.
Die Beklagte ließ sich …
Internet Abo- und Vertragsfallen
Handakte WebLAWg / Versteckt sich eine Zahlungspflicht bei einem Internetangebot in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich und überraschend und damit unwirksam sein, wenn nach dem Erscheinungsbild der Website mit einer kostenpflichtige…
Urteil gegen Lebenserwartung.de
Streitsache / Blog / Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit versteckten Preisangaben auf der Internetseite lebenserwartung.de der VitaActive Ltd. sind nach einem rechtskräftigen Urteil des AG München vom 16.01.2007 unwirksam. Die Klage der Firma auf Zahlung des Prei…
Schlappe für Abo-Abzocker
LawBlog / Kochrezepte, Gedichte, Routenplaner, Lebenserwartung: Die diversen Abo-Abzocker im Internet müssen eine empfindliche Niederlage hinnehmen. Das Amtsgericht München wies mit Urteil vom 16. Januar 2007 eine Zahlungsklage ab. Mit der hatten die Macher …
Urteil des AG München zur Lebenserwartung
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Das AG München hat wie heute in einer Pressemitteilung veröffentlicht wurde, die verneint Zahlungspflicht bei Lebenserwartung verneit: Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungew…
Schlappe für Internet-Vertragsfallen
advobLAWg / Die Betreiber von sog. Abo-Fallen oder Vertragsfallen (das advobLAWg informierte über eine Adressliste entsprechender Anbieter und einer dazugehörigen FAQ) haben vor dem Amtsgericht München eine Schlappe erlitten:Versteckt sich die Zahlungspflicht…
AG München: Internet Abo- und Vertragsfallen - Versteckt sich eine Zahlungspflicht bei einem Internetangebot in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann die entsprechende Klausel überraschend und unwirksam sein, wenn der User nach dem Erscheinu
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Versteckt sich eine Zahlungspflicht bei einem Internetangebot (hier: Test zur Beurteilung der Lebenserwartung) in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), kann die entsprechende Klausel so ungewöhnlich und daher überraschend sein, dass sie…
Zahlungsverpflichtung in AGB für Lebensprognose unwirksam
JuracityBlog / So entschied das Amtsgericht München mit Urteil vom 16.01.2007 - Aktenzeichen 161 C 23695/06 - und wies die Klage des Internetdienstleisters gegen den Internetnutzer auf Zahlung von 30 € für die Erstellung einer Lebensprognose ab. Das Am…
Beamte leben länger
JuracityBlog / das ergibt sich aus einer Studie, die das Wirtschaftswissenschaftliche Institut der Hans-Böckler-Stiftung vorgestellt hat. Die Studie führt die längere Lebenserwartung von Beamten und Gutverdienern auf die soziale Kluft zurück. D…
Amtsgericht München : Kostenlose Grundeintragung nur bei Nichtunterschrift?! - Überraschende Klausel bei versteckter und leicht zu übersehender Zahlungspflicht im Korrekturabzug für einen Branchenbucheintrag
MEDIEN INTERNET und RECHT / AG München, Urteil vom 4.10.07, Az. 264 C 13765/07 Wird eine Zahlungspflicht so geschickt in einem Vertrag versteckt, dass sie für den Vertragspartner überraschend ist, ist sie nicht wirksam. Dies geht aus einer Entscheidung des AG München vom…
Urteil AG Hamm: Keine Entgeltlichkeit der Leistung bei Free-SMS möglich!
Dr. Bücker Newsfeed / Im Urteil vom 26.03.2008 Az. 17 C 62/08 entschied das AG Hamm, dass eine Regelung über die Entgeltlichkeit einer Leistung bei vorheriger Anpreisung als „umsonst“ oder „gratis“ eine überraschende Klausel im Sinne des § 3…
Schlappe für Internetvertragsfallen
Andere Ansicht / Beinahe wäre bei mir das Urteil des Amtsgerichts Hamm 17 C 68/08 unbemerkt geblieben. Gegenstand des Rechtstreits war eine Forderung, die durch die Inanspruchnahme eines vermeintlich kostenfreien Internetdienstes entstanden sein soll. Wie so häufig…
lebenserwartung.de macht die Schotten dicht!?
verbraucherrechtliches! / Die VitaActive Ltd. war einer der Namen, der am häufigsten auftauchte, wenn sich Internetnutzer darüber beklagten in eine Vertragsfalle getappt zu sein. Ihre Projekte lebenserwartung.de und auch iqfight.de wurden ja auch intensiv beworben, so dass…
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