BGH: Keine Kündigung einer nach Abmahnung abgegebenen Unterlassungserklärung
§§ Jur-Blog.de §§ | 10. März 2010 — BGH, Urteil vom 09.03.2010, Az. VI ZR 52/09 – Nach Abmahnung übereilt eine angebotene Unterlassungserklärung unverändert als …
In einem aktuell vorliegenden Schriftsatz der Kanzlei Rechtsanwälte Waldorf wird der hohe Schaden durch Filesharing in einer Musiktauschbörse für ein Musiklabel beklagt. Zudem wird eine konkrete Berechnung vorgelegt. Diese verursachte zunächst Aufmerksamkeit, dann vehementes Kofschütteln meinerseits.
Berechnung eines “lawinenartiges Verbreitungseffekts” beim Filesharing gem. RAe WaldorfZur Begründung des in Ansatz gebrachten, m. E. hohen Streitwerts wurde ausgeführt, es sei zu unterstellen, dass jedes angebotene Werk in der Tauschbörse von vier Nutzern pro Stunde heruntsgeladen würde. Am Abschluss der Stunde würden dann der ursprüngliche Anbieter und 4 weitere Nutzer illegale Downloads anbieten. Daraus ergebe sich eine Vervielfältigungskette. Hierzu wurde eine Tabelle angeboten. Nach 7 Stunden seien also 78.125 illegale Kopien im Umlauf.
Rechnen wir weiter …Gehen wir mal davon aus, unseer böser Filesharer wäre ein Schüler. Der hat um Mitternacht (der einfacheren Rechnung wegen) einen Download gestartet, den Computer angelassen und dann vergessen. Er merkt dies erst als er am Abend – nach Schule und einem kleinen Chill-out mit Freunden heimkommt – sagen wir gegen 18:00 Uhr. (Kleine Rundungsfehler bitte ich in der nachfolgenden Aufstellung zu verzeihen.)
Zeit Anzahl illegaler Kopien
9 Uhr 390.625 10 Uhr 1.953.125 11 Uhr 9.785.625 12 Uhr 48,828 Mio 13 Uhr 244,140 Mio 14 Uhr 1,220 Mrd. 15 Uhr 6,1035 Mrd. 16 Uhr 30,5175 Mrd. 17 Uhr 152,587 Mrd. 18 Uhr 3,8147 Billionen!
Mit anderen Worten hätte schon gegen 15 Uhr eigentlich jeder Bürger der Welt eine illegale Raubkopie des Werks. Gegen 18:00 Uhr, wo unser fiktiver Schüler nach Hause kommt, hätte er schon jedem Weltbürger 500 illegale Kopien des selben Musiktitels zukommen lassen.
Was wir nicht berücksichtigt haben1. Der Rechner wird früher ausgeschaltet. Die Berechnung der RAe Waldort endet ja nach 7 Stunden. Schaltet der o. g. fiktive Schüler und andere Verbreiter also den Rechner aus, ist der Wert der bis dahin verbreiteten Kopien stündlich “nur noch” mit 4 zu multiplizieren. Dann wären mittags 80 Mio, gegen 15 Uhr auch noch 5,12 Mrd und zum frühen Abendbrot um 18:00 Uhr ca. 327,680 Mrd. illegale Kopien im Umlauf. Macht nicht wirklich einen Unterschied.
2. Um Mitternacht war ja nicht nur ein Titel und ein Filesharer im Internet. Es sind 1000-de Titel und – selbst zu der späten Stunde, schon wegen der weltweit verschiedenen Zeitzonen – zahllose Filesharer aktiv. Könnte das entsprechende Datenvolumen überhaupt noch im Internet übertragen werden oder ist das Internet um 18:00 Uhr schon zusammengeborc…
» Vollständiger ArtikelErschienen 26. Februar 2010 auf http://www.jur-blog.de.
§§ Jur-Blog.de §§ | 10. März 2010 — BGH, Urteil vom 09.03.2010, Az. VI ZR 52/09 – Nach Abmahnung übereilt eine angebotene Unterlassungserklärung unverändert als …
§§ Jur-Blog.de §§ | 4. März 2010 — AG Halle (Saale), Urteil vom 24.11.2009 , Az. 95 C 3258/09 Red. Leitsätze: Die Gebühren, ausgehend von einem Streitwert in Hö…
§§ Jur-Blog.de §§ | 1. Juli 2010 — In einem Beitrag des Kollegen RA Vetter auf www.lawblog.de vom 1.7.2010 schildert die Überlastung der Justiz und das Selbstve…
Kanzlei Dr. Schenk | 5. April 2012 — Heiß erwartet wurde der Ausgang eines Berufungsverfahrens vor dem OLG Köln (Az.: 6 U 67/11), in dem eine Anschlussinhaberin s…
wekwerth.de | 13. Mai 2010 — Nach zutreffender Ansicht des Amtsgerichts Frankfurt a.M. (Urteil vom 01.02.2010 - 30 C 2353/09) sind zwar die Anwaltskosten …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 17. Februar 2012 — Der Schadensersatz ist bei Filesharing-Abmahnungen im Regelfall ein “dicker Batzen” und macht in den Anschreiben ca. 50% der …
§§ Jur-Blog.de §§ | 16. Februar 2010 — BVerfG, Beschluss vom 20.01.2010; Az. 1 BvR 2062/09 – Das wichtigste aus der Pressemitteilung in Kürze: Der Beschwerdeführer …
§§ Jur-Blog.de §§ | 26. November 2009 — Zunehmend wird in der Praxis der Abmahnkosten § 97a UrhG für nicht anwendbar erklärt. Den Abgemahnten soll Angst gemacht werden…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Oktober 2010 — Der französische Internetprovider Free ist auf Anweisung des französischen Kulturministeriums ab sofort unter Zwangsgeldandro…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Oktober 2010 — Der französische Internetprovider Free ist auf Anweisung des französischen Kulturministeriums ab sofort unter Zwangsgeldandro…