BPatG: Eingetragene Marke „Post“ wird infolge Verkehrsdurchsetzung nicht gelöscht
Dr. Graf | 22. November 2010 — Rechtsnormen: §§ 8 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 MarkenG Mit Beschluss vom 29.10.2010 (Az. 26 W (pat) 27/06) hat das Bundespatentgeric…
“law blog” - der Beschluss des DPMA
Dankenswerterweise zur Veröffentlichung und Diskussion zur Verfügung gestellt - der Beschluss des DPMA im Löschungsverfahren (305 24 784 - S 157/08Lösch) betreffend die Marke “law blog”.
Der Beschluss im PDF-Format:
Ob der Bezeichnung “law blog” in Bezug auf die angemeldeten .Dienstleistungen auch noch das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegensteht, kann dahingestellt bleiben, da ihr bereits die Unterscheidungskraft fehlt.
Nähere Ausführu.n gen des Markeni.n habers, aus denen sich ergibt, dass sich die Wortmarke, infolge ihrer Benutzung in den beteiligten Verkehrskreisen gemäß § 8 Abs. 3 MarkenG durchg…
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