Lauterkeitsrecht im Puff
am 05.08.2006 von http://sewoma.de/berlinblawgIm Wandel der Zeit und Werte war es erst gestern als Bundesgerichtshof entschieden hat, dass es grundsätzlich nicht wettbewerbswidrig ist, wenn Prostituierte ihre Dienstleistungen in Zeitungsinseraten öffentlich anbieten. BERLIN BLAWG berichtete. Mittlerweile gibt es die ersten Berufungsfälle in Sachen …
Werbung für Prostitution nicht wettbewerbswidrig
BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof hat entschieden (=> Pressemitteilung, AZ: I ZR 231/03, I ZR 241/03, I ZR 65/05), daß es grundsätzlich nicht wettbewerbswidrig ist, wenn Prostituierte ihre Dienstleistungen in Zeitungsinseraten öffentlich anbieten…
Wettbewerbswidrig: Werbung mit Teilerstattung des Selbstbehalts
JuracityBlog / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat nun gleich in drei Urteilen (v. 08.11.2007, Az.: I ZR 192/06, I ZR 60/05 und I ZR 121/06) entschieden, dass Werbung mit der Teilerstattung des Selbstbehalts bei der Teilkaskoversicherung grundsätzlich wettbewerbsw…
OLG Nürnberg: Produktweiterempfehlung mit Werbung per E-Mail wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Nürnberg (Urt. v. 25.10.2005 - Az.: 3 U 1084/05) hat entschieden, dass die Produktweiterempfehlung per E-Mail verbunden mit Werbung wettbewerbswidrig ist.Ein großes deutsches Versandhandelshaus bot auf seiner Internetseite einem Dritten, de…
Prostituierte dürfen Annoncen schalten
advobLAWg / Prostituierte dürfen mit Zeitungsanzeigen auf ihre Dienste aufmerksam machen. In einem Urteil des Bundesgerichtshofes (13. Juli 2006 I ZR 231/03, I ZR 241/03, I ZR 65/05) heißt es, die Ausübung der Prostitution gelte nicht mehr als schlechthin si…
Legale Prostitution in weiter Ferne
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Legal ist Prostitution in Deutschland seit 1964. Seit fünf Jahren gilt der gewerbliche Liebesdienst formal als ein Beruf wie jeder andere. Erst seit der Bundestag 2002 das Prostitutionsgesetz verabschiedet hat, können Sexarbeiterinnen den mit ih…
Tschechien sagt Prostitution den Kampf an
Handakte WebLAWg / Es gibt kein Gesetz, es gibt keine Regeln, aber es gibt die Prostitution in Tschechien. Im tschechischen Gesetzbuch allerdings findet sie nicht statt. Bisher fehlte den staatlichen Stellen deshalb die Grundlage, mit den tausenden Prostituierten und i…
Einstweilen keine Kontrollbesuche der Steuerfahndung in einem Bordell
Rechtblog / Das Finanzgericht Baden-Württemberg entschied mit Beschluss vom 6. April 2006 in einem Eilverfahren, dass die Steuerfahndung vorläufig die Geschäftsräume eines Bordellbetriebs nicht betreten darf, um dort zur Feststellung der Einnahmen Prostituie…
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