Laptops jetzt auch in der JVA erlaubt
am 04.04.2008 von http://www.kanzlei-hoenig.info
Nun informiert auch noch einmal die Rechtsanwaltskammer Berlin darüber:
Laptops in der JVA Moabit und im AG Tiergarten
Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte dürfen ihre Laptops sowohl in der JVA Moabit als auch in mündlichen Verhandlungen beim Amtsgericht Tiergarten nutzen. Dies ergibt sich aus Mitteilungen der Vereinigung Berliner Strafverteidiger e.V. und des Präsidenten des AG Tiergarten.
Der Vorstand der Vereinigung Berliner Strafverteidiger e.V. hat am 20.03.2008 darauf hingewiesen, dass die Nutzung von Notebooks mit integrierter Kamera in der JVA möglich ist, ohne dass die Kamera selbst genutzt werden darf. Darüber hinaus dürften Datenträger (CDs, DVDs und USB-Sticks), auf denen Daten zu Verteidigungszwecken gespeichert sind, zu Besprechungen in die JVA Moabit mitgebracht werden.
Der Präsident des AG Tiergarten, Alois Wosnitzka, hat durch Verfügung vom 03.03.2008 generell genehmigt, dass Rechtsanwälte und Sachverständige einen Laptop in der mündlichen Verhandlung nutzen dürfen, soweit Elektroanschlüsse vorhanden sind und keine Stolperfallen enstehen.
Quelle: RAK Berlin
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