Landwirt muss rund 9.500 Euro Subventionen zurückzahlen

Weniger als ein Hektar Sommergerste haben einem Landwirt aus Maßbach eine Rückforderung von Subventionen in Höhe von mehr als 9.500 Euro eingebracht. Gegen den Rückforderungsbescheid zog der Landwirt vor das Würzburger Verwaltungsgericht, nahm nach kurzer Verhandlung am Mittwoch seine Klage aber wieder zurück.

„Wer zahlt, schafft an.“ Auf diesen kurzen Nenner brachte der Vorsitzende der 6. Kammer des Verwaltungsgerichts, Dr. Erwin Dümig, den aus rechtlichen Gründen aussichtslosen Versuch des Klägers, seine Subventionen aus dem Bayerischen Kulturlandschaftsprogramm behalten zu dürfen. Gut 8.400 Euro erhielt er für fünf Jahre bis Ende 2008 unter der Bedingung, in diesem Zeitraum kein Grünland in Ackerland umzuwandeln. Seinen Antrag gestellt hat der Landwirt Mitte Dezember 2003, im März 2004 wurde ihm ausdrücklich mitgeteilt, dass der so genannte „Verpflichtungszeitraum“ bis zum 31. Dezember 2008 läuft.

Trotzdem säte der Kläger auf dem Feldstück „Lange Aspe“, das er von der Gemeinde seit November 2005 gepachtet hatte, bereits im Jahr 2008 auf rund 4 Hektar Sommergerste an. Ein knappes Viertel der Fläche - exakt 0,91 Hektar - war vorher eine Wiese, die der Landwirt umgebrochen und in Ackerland verwandelt hat. Grund genug für das zuständige Landwirtschaftsamt, die gezahlten Subventionen samt Zinsen für den Gewährungszeitraum zurückzufordern: Insgesamt 9.552,94 Euro muss der Landwirt laut Rückforderungsbescheid vom 29. März 2010 bezahlen.

Sein Versuch, den Bescheid vom Verwaltungsgericht aufheben lassen, war zum Scheitern verurteilt. Dass das von der Gemeinde gepachtete Grundstück im Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht zu seinem Be…