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Landtag beschließt Online-Durchsuchung

am 05.07.2008 von Handakte WebLAWg

Google kennt ihn offenbar noch nicht und schlägt deshalb Bayerntrainer als Alternative vor. Doch es geht nicht um Jürgen Klinsmann, es geht um den Bayern-Trojaner. So jedenfalls wird der Beschluss betitelt, den der bayerische Landtag diese Woche gefasst hat:
Ab 1. August darf im Freistaat heimlich online gefahndet werden. Bayerische Ermittler sollen sich dann Zugang zu Computern von Verdächtigen verschaffen können - zum Beispiel mit Hilfe von Viren, die auch als Trojaner bezeichnet werden.
heise online meldet:
“Im Rahmen einer Online-Razzia sollen die Sicherheitsbehörden auch Daten etwa auf Festplatten löschen …

O’zapft is!

kanzlei-hoenig.info / Bayern stellt Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) in den Schatten. Während über das BKA-Gesetz noch diskutiert wird, will der CSU-dominierte Bayerische Landtag bereits in dieser Woche die Online-Durchsuchung für Landespolizei und Landesve…

Bayern = Hardcore-Schnüffler

Schnüffelblog / Wer sich schon immer gefragt hat, warum sich Bayern „Frei-Staat nennt, hat jetzt einen Grund mehr: In Bayern ist jetzt wieder ein erhebliches Stück Freiheit gestorben, wie SPON berichtet: Bayerns Polizisten dürfen künftig in Wohnungen einbrechen…

BGH: Online-Durchsuchung unzulässig

RA-Blog / Der BGH hat heute entschieden, dass die “Online-Durchsuchung” des Computers eines Beschuldigten nicht mit der Strafprozessordnung vereinbar ist. Diese erlaube nur eine offene Durchsuchung, während die Online-Durchsuchung mittels “…

Online-Durchsuchung von PCs

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Im Rahmen des Kampfes gegen den Terror plant die Bundesregierung, Strafverfolgungsbehörden und Verfassungsschutz den “verdeckten Zugriff auf “Festplatten” und andere “informationstechnische Systeme” im Internet” e…

Bayern-Trojaner für Skype

Schnüffelblog / PC Magazin berichtet: Aus Dokumenten, die der Website Wikileaks zugespielt wurden, geht hervor, was sich der Freistaat Bayern das Abhören von Skype-Telefonaten und das Ausspionieren der Skype-Buddy-Liste kosten lässt.Die bayerische Abhörsoftware k…

Online-Schnüffelei - Die spinnen, die Minister!

Schnüffelblog / Kaum haben sich die beiden Nullnummern auf Ministersesseln auf einen sogenannten Kompromiss geeinigt, fangen auch die Länderminister an zu spinnen, wie z.B. bei hr-online nachzulesen ist. Hessens geschäftsführender Innenminister Bouffier (CDU) ris…

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Rainer Langenhan

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