Man kann nicht immer Recht haben, oder: Teilerfolg :-)
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Dezember 2010 — Am 13.09.2010 hatte ich über eine Entscheidung des LG Magdeburg zur Akteneinsicht berichtet, vgl. hier. Inzwischen hat das OLG …
Landgericht Magdeburg bestätigt die Entscheidung zum okonomischen Abfall
Ich hatte hier vor einiger über eine Entscheidung des Amtsgerichts Schönebeck gegen eine Autohändlerin berichtet. Heute fand nun die Berufungsverhandlung statt. Leider hat das LG die Berufung verworfen. Es interessierte dort nicht weiter, daß keine konkreten Feststellungen dazu getroffen wurden, ob der Austritt von Betriebsflüssigkeiten nun aufgrund poröser Leitungen o. ä. drohte oder nicht. Ein solch konkretes Drohen hat das OLG Schleswig in einer Entscheidung mal verlangt. Es störte sich auc…
» Vollständiger Artikel
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Revision gegen TKDV-Urteil des LG Görlitz eingelegt
Strafverfahren gegen Totalverweigerer in Zittau | 9. September 2008 — Gegen das Urteil des LG Görlitz haben wir zunächst Revision eingelegt. Ob die Revision wirklich durchgeführt werden wird, hängt zu…
Spessart Rebell: "Spessart-Rebell" fehlt unentschuldigt vor Gericht - Berufung verworfen
schreibmaschine | 12. September 2008 — Ein selbst ernannter „Spessart-Rebell“, der seit Jahren im Clinch mit diversen Institutionen der bayerischen Justiz liegt, ist …
Revision des Angeklagten gegen nicht erfolgte Unterbringung?
beck-blog | 14. Mai 2011 — Da hat der BGH auch mit den Ohren geschüttelt: Gekürzte Sachverhaltsdarstellung: Das Landgericht hatte den Angeklagten zunä…
Berufung verworfen
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 24. Juni 2009 — In meinem Beitrag “Richter legt Berufung gegen eigenes Urteil nahe” vom 12.03.09 hatte ich von einem Fall berichtet, in dem der…
Berufungsverhandlung gegen Totalverweigerer findet statt
Strafverfahren gegen Totalverweigerer in Zittau | 29. August 2008 — Die für Dienstag, den 2. September 2008, um 10:00 Uhr angesetzte Berufungsverhandlung am Landgericht Görlitz (Postplatz 18, Saal 2…
Verkehrstherapie statt “MPU”
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 6. Juli 2009 — Das Landgericht Düsseldorf (DAR 2008, 597) hat eine Entscheidung des Amtsgerichts Düsseldorf bestätigt, das in der Hauptverhand…
Update: SG Schleswig zur Krankenhausverpflegung
anwalt-kiel.com | 31. Dezember 2008 — Wie bereits Anfang Dezember berichtet hat das Sozialgericht Schleswig eine Entscheidung zur Überprüfbarkeit von Bescheiden nach § …
Landgericht Magdeburg entscheidet über nachträgliche Sicherungsverwahrung
Mord ist mein Beruf | 8. November 2006 — Vor der 5. Strafkammer des Landgerichts Magdeburg findet zur Zeit eine Verhandlung statt, bei der es um die Anordnung der nacht…
“Ökonomischer Abfall” ist erledigt
Vier Strafverteidiger | 7. Februar 2007 — Ich hatte früher mal über ein Verfahren bezüglich unerlaubten Umgangs mit Abfällen berichtet. Dieses Verfahren ist nun endlich abg…
