Landgericht Hildesheim: Thema verfehlt
am 03.12.2005 von Strafprozesse und andere Ungereimtheiten
Ein Richter ruft inmeinem Sekretariat an und fragt, ob ich an einem bestimmten Tag Zeit habe. Als dies bejaht wird, sagt er sinngemäß, dann tragen Sie mal um 09.00 Uhr die Strafsache Schulz ein.
Gesagt getan, ich bekomme am besagten Tage die Akte nebst Terminzettel in die Hand gedrückt und mache mich auf zum auswärtigen Amtsgericht. Dort ist nichts mit Termin. Aber in der Akte befindet sich eine schriftliche Terminsverfügung vom Richter abgezeichnet. Schriftliche Ladungen waren nicht versant worden.
Ich mache eine Termisgebühr geltend mit Hinweis auf Vorbemerkung 4 III S. 2 VV RVG. Das wird abgelehnt, weil der Richter den Termin nur ins Auge gefasst habe und bei meinem Sekretariat eigentlich nur wissen wollte, ob ich an dem ins Auge gefassten Termin zeigt habe. Die schriftliche Terminsverfügung sei nur als Entwurf gedacht gewesen.
Das Landgericht Hildesheim scheint versessen darauf, meine Beschwede abzubügeln und schreibt:
Die beantragte Terminsgebühr wurde zurecht abgesetzt, da ein Termin für den 19. Juli 2005 weder offiziell anberaumt war noch stattgefunden hat. Die Terminsgebühr gem. Nr. 4108 VV i.V.m. Vorbemerkung 4 III S. 2 VV fällt zwar auch an, wenn der Rechtsanwalt zu einem anberaumten Termin erscheint, dieser aber aus Gründen, die er …
WebSite Landgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Heute brauchte ich mal die Fax-Nummer des Landgerichts Braunschweig,ich war nicht im Büro. Ok, dachte ich, kein Problem, jedes Gericht präsentiert sich im Internet - so auch das Landgericht Braunschweig. Und dann, ich mag ja völlig fehlgeleitet s…
Rechtsbeugung beim Oberlandesgericht Naumburg?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Wird in Naumburg besonderes Recht gemacht? Pressemitteilung der Bundesvereinigung der Fachanwälte für Strafrecht e.V. ( BdFfS ).Werner Siebers Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Wolfenbütteler Stra?e 79, 38102 Braunschweig Telefon: 0700…
Anwaltsuche im Strafrecht
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Bundesvereinigung der Fachanwälte für Strafrecht e.V. bietet nunmehr eine Anwaltsuche für Rechtsanwälte und Fachanwälte für Strafrecht bei entsprechenden Fällen.Werner Siebers Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Wolfenbütteler St…
Spam auf dem Prüfstand beim Landgericht Braunschweig
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein sich selbst Effizientertainer nennender Mensch meinte, mich ungefragt mit einem sogenannten Newsletter per E-Mail vollmüllen zu müssen. Da Spam nervt, habe ich den Herrn Effizientertainer zunächst abgemahnt und sodann eine einstweilige Verfü…
Landgericht Hildesheim und Art. 6 MRK
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Landgericht Hildesheim hat heute in einem Steuerstrafverfahren in so erheblichem Maß auf Art. 6 MRK abgestellt, dass ein Angeklagter, der wegen Steuerhinterziehung bereits in den 90er Jahren zu einer Freiheitsstrafe von 2 Jahren auf Bewährung…
VW und Affäre, irgenwie gehörts zusammen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In der Braunschweiger Zeitung ist nachzulesen, dass die Staatsanwaltschaft Braunschweig in der VW-Affäre eine weitere Vernehmung des früheren VW-Personalmanagers Klaus-Joachim Gebauer angekündigt hat. Einen Termin nannte ein Sprecher der Behörd…
Schönhuber - wieder einer weniger
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Kurzmeldung bei der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung: Franz Schönhuber, Republikaner-Gründer, soll offenbar tot sein.Werner Siebers Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Wolfenbütteler Stra?e 79, 38102 Braunschweig Telefon: 0700 88887888 F…
Überlange Verfahrensdauer ein Dauerbrenner
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die heutige Entscheidung des Landgerichts Hildesheim und die Hinweise auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte haben offenbar ein große Zahl an Strafverteidigern wachgerüttelt. So viele Nachfragen per Telefon und…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
