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Landgericht Heilbronn : Du sollst Vater und Bruder ehren! - Auch die Verunglimpfung von Angehörigen im Internet kann unzulässig sein

am 09.07.2007 von http://www.medien-internet-und-recht.de

LG Heilbronn, Urteil vom 05.07.2007 - Az. 6 O 55/07 Hg (bei Veröffentlichung nicht rechtskräftig)
<b>Zur Sache</b>
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Am 24. Mai. 2007 hatte die 6. Zivilkammer des Landgerichts Heilbronn über einen von
Vater und Bruder gegen die ebenfalls Landgerichtsbezirk Heilbronn wohnende Tochter bzw. Schwester, die verschiedene ehrenrührige Behauptungen und Äußerungen
über die Kläger im Internet eingestellt hatte, mündlich verhandelt.

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<b>Entscheidung des Gerichts</b>
<br>
Nach dem am 5. Juli 2007 verkündeten Urteil hat es die Tochter zu unterlassen, im einzelnen
bestimmte Tatsachenbehauptungen und beleidigende
Äußerungen (wie etwa die Bezeichnung ihres Vaters und Bruders als Haie) zu tätigen und im
Internet einzustellen oder sie als konkret bezeichnete Tiere darzustellen.
<br><br>

<b>Hier: Kein besonderes Informationsinteresse der Öffentlichkeit bei, bereits längere
Zeit zurückliegenden innerfamiliären Vorgängen</b>
<br><br>
Hinsichtlich mehrerer bestimmter Tatsachenbehauptungen wurde ein berechtigtes Interesse der
Tochter an der Verbreitung verneint. Es fehle auch ein besonderes Informationsinteresse der
Öffentlichkeit, da es sich um bereits längere Zeit zurückliegende innerfamiliäre Vorgänge handele.
Im Übrigen sah die Kammer unzulässige Beleidigungen, bei denen die Herabwürdigung des Vaters
und …

Der Streit der “Fischer Dübel”:Verunglimpfung von Angehörigen im Internet weiterhin unzulässig

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Fischers Familienstreit

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“Du sollst Vater und Bruder ehren!”

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Familienstreit via Internet

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Landgericht Heilbronn: Verunglimpfung von Angehörigen im Internet ist unzulässig

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LG Heilbronn: Verunglimpfung von Angehörigen im Internet weiterhin unzulässig

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Entscheidung im Gaspreisstreit

Handakte WebLAWg / Die 6. Zivilkammer des Landgerichts Heilbronn hat gestern (Anm: 17.1.2006) die Berufungsverhandlung im so genannten “Gaspreisstreit” durchgeführt. In dem dreistündigen Termin wurde die Sach- und Rechtslage eingehend und weiterhin kont…

Landgericht Berlin : Enttarnung - Zeitungsverlag darf über den Comedian „Atze Schröder“ nur unter seinem Pseudonym berichten

MEDIEN INTERNET und RECHT / Die Zivilkammer 27 des Landgerichts Berlin untersagt einem Zeitungsverlag die weitere Verbreitung des bürgerlichen Namens des ausschließlich in Maskerade und mit dem fiktiven Namen „Atze Schröder“ auftretenden Künstlers, Schauspielers und C…

Landgericht Köln : spickmich.de - Einstweilige Verfügung gegen Lehrer-Benotungen im Internet wieder aufgehoben.

MEDIEN INTERNET und RECHT / LG Köln, Urteil vom 11.07.2007 - Az. 28 O 263/07 Die 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln hat mit einem am 11.07.2007 verkündeten Urteil (Az. 28 O 263/07) eine einstweilige Verfügung wieder aufgehoben, durch welche die Kammer am 15.5.2007 de…

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Der Autor und sein Blog

Rechtsanwalt Thomas Gramespacher

Onlinepublikation zum Medien- und Internetrecht

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