Landgericht Hamburg startet Generalangriff auf Foren

Das Landgericht Hamburg hat in einer nur noch als merkwürdig und mit etwas technischem Sachverstand als nicht mehr nachvollziehbar zu bezeichnenden Entscheidung den Heise-Verlag aus Hannover zur Überwachung von Beiträgen in seinen Foren verurteilt. In der Meldung von Heise heißt es u. a.: Das Hamburger Landgericht[1] hat eine einstweilige Verfügung bestätigt,nach der es heise online verboten ist, Forenbeiträge zu verbreiten, indenen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download einesProgramms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören. Der HeiseZeitschriften Verlag wird damit faktisch gezwungen, sämtliche Beiträgezu den Diskussionsforen im Vorhinein auf diesen Rechtsverstoß hin zuüberprüfen. Das Urteil (Az. 324 O 721/05) dürfte gravierendeAuswirkungen auf den Betrieb von Webforen und vergleichbaren Dienstenhaben. ... Die Kammer erklärte, sie sei überzeugt, dass der Verlag allein durchdie Verbreitung auch ohne Kenntnis für die im Forum geäußerten Inhaltehaftbar zu machen sei. Er könne schließlich die Texte vorherautomatisch oder manuell prüfen. So wie der Verlag das Forum bisherbetreibe, fordere er Rechtsverletzungen sogar potenziell heraus,betonte ein Richter. Es sei nicht hinnehmbar, dass "die in ihrenRechten Verletzten Ihnen hinterherrennen müsse…

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Themen: Hannover , Landgericht Hamburg , Hamburger Oberlandesgericht

Erschienen 6. Dezember 2005 auf http://strafsachen.blogspot.com.

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