Landgericht Freiburg beschäftigt sich mit einem Kollegen
Einen Tag nach Aschermittwoch beginnt vor dem Landgericht der Prozess gegen einen derzeit vom Dienst suspendierten Richter. Da er selbst Jahrzehnte am Landgericht amtierte, erklärten sich die Kollegen reihenweise für befangen.
Dem 57-jährigen Mann wird vorgeworfen, sich Anfang 2008 einer Rechtsbeugung schuldig gemacht zu haben. 2007 soll der Richter als Privatperson einen Bekannten rechtlich beraten haben. Diese hatte vor dem Amtsgericht Klage gegen einen mutmaßlichen Schuldner eingereicht. Der 57-Jährige soll einige Schriftsätze an den Amtsrichter entworfen haben. Nachdem der Amtsrichter in der Verhandlung zu erkennen gegeben hatte, dass er Zweifel an der Berechtigung des Anspruchs habe, soll der im Hintergrund agierende Ric…
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Erschienen 18. Februar 2009 auf http://log.handakte.de/.
Entschied Richter über eigenen Antrag?
LawBlog | 18. Februar 2009 — Ein Freiburger Richter steht selbst vor Gericht. Ihm wird Rechtsbeugung vorgeworfen. Er soll für einen Bekannten einen Befang…
Richter in Untersuchungshaft
LawBlog | 8. März 2007 — Ein ehemaliger Richter am Amtsgericht Nürtingen sitzt in Untersuchungshaft. Ihm wird Rechtsbeugung vorgeworfen. Die Pressemitte…
BGH: Verurteilung eines Zivilrichters am LG Freiburg i.B. wegen Rechtsbeugung rechtskäftig
beck-blog | 17. August 2009 — Geht es um Rechtsbeugung sieht die Öffentlichkeit aus gutem Grund genau hin. Deshalb gab es ja auch kritische Stimmen zu mein…
ANWALT EINGEBUCHTET
LawBlog | 14. November 2005 — Deutsche Strafverteidiger ehren einen Kollegen, dem eine in der bundesdeutschen Rechtsgeschichte einmalige Erfahrung zuteil wur…
Retourkutsche
Motorradrecht | 25. Dezember 2008 — Der Richter am Amtsgericht Rinteln, Herr Christian Rost, hatte die Richter am Landgericht Verden (das in Hannover tagte) und de…
Richter gegen Auflagen aus der U-Haft entlassen
Das interessiert doch wieder keine Sau... | 19. März 2007 — Der Nürtinger Amtsrichter ist gegen Meldeauflagen und Hinterlegung einer Sicherheitsleistung aus der Untersuchungshaft entlasse…
Landgericht Freiburg Rechtsbeugung: Schon wieder Rechtsbeugung
Im Namen des Volkers | 13. August 2009 — Nach Stuttgart nun Freiburg, wieder ist ein Richter rechtskräftiig wegen Rechtsbeugung verurteilt worden: Das Landger…
Rechtsbeugung
kanzlei-hoenig.de | 17. November 2008 — Selten, sehr selten wird gegen einen Richter der Vorwurf der Rechtsbeugung in einer Anklageschrift erhoben. Noch viel seltender…
Rechtsbeugung für Dummies
Rheinrecht | 14. August 2009 — Wegen Rechtsbeugung verurteilt zu werden, ist für einen Richter gar nicht mal so einfach. Schließlich gilt der im Grundgesetz…
Richter sitzt wegen Rechtsbeugung auf der Anklagebank im LG Rostock
Handakte WebLAWg | 10. Juni 2008 — Am Landgericht Rostock sitzt ab dem 12. Juni der Güstrower Amtsrichter Dr. H. wegen Verdacht auf Rechtsbeugung auf der Anklageb…
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