LG Berlin: Streitwert für einzelne Spam-E-Mail bei EUR 7.500
spam-abwehren.de | 17. Juni 2007 — LG Berlin: Streitwert für 1 Spam-E-Mail in der Hauptsache EUR 7.500 Im Nichtabhilfebeschluss vom 08.05.2007 bestätigt die 1…
Landgericht Berlin zum Streitwert bei Spam-E-Mails
In einer Entscheidung vom 20.02.2009 (Az. 16 O 64/09) hat sich das Landgericht Berlin mit der Frage beschäftigt, welcher Streitwert bei der unverlangten Zusendung von Werbe-E-Mails anzusetzen ist. Das Landgericht Berlin ging davon aus, dass es unzuständig sei, da der Wert des Rechtsstreites unter der € 5.000,00 Grenze läge. Das Gericht nahm insoweit an, dass der Streitwert für den Unterlassungsanspru…
» Vollständiger ArtikelThemen: Spam , Streitwert , Landgericht Berlin
Rechtsgebiet: Prozessrecht
Erschienen 23. Mai 2011 auf http://www.werbeansprache.de.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Streitwert bei Spam
Internet-Law | 9. März 2011 — In Berlin ist das Risiko für Spammer höher als anderswo. Denn das Amtsgericht Charlottenburg nimmt mit Beschluss vom 28.02.2011…
Streitwert bei unverlangter E-Mail
Streitsache / Blog | 30. Dezember 2004 — Der BGH hatte darüber zu entscheiden, wie der Streitwert bei einer unverlangten E-Mail-Zusendung zu bestimmen ist. In der instanzg…
LG Berlin: Vorstand haftet für E-Mail-Spam
spam-abwehren.de | 27. November 2006 — +++ Vorstand haftet für E-Mail-Spam der Aktiengesellschaft +++ Streitwert auch bei E-Mail-Spam an Privatperson EUR 5.000 +++ …
OLG Schleswig: Streitwert für datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch nach § 34 BDSG / Berichtet von Dr. Damm und Partner
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Januar 2011 — OLG Schleswig, Beschluss vom 05.01.2009, Az. 1 W 57/08 § 3 ZPO Das OLG Schleswig hat im Rahmen einer Entscheidung zu E-Ma…
OLG Schleswig: Zum Streitwert für datenschutzrechtlichen Auskunftsanspruch nach § 34 BDSG / Berichtet von Dr. Damm und Partner
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Januar 2011 — OLG Schleswig, Beschluss vom 05.01.2009, Az. 1 W 57/08 § 3 ZPO Das OLG Schleswig hat im Rahmen einer Entscheidung zu E-Ma…
LG Trier: Streitwert E-Mail-Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
spam-abwehren.de | 10. Juni 2007 — LG Trier: Streitwert einstweiliger Verfügung bei E-Mail-Spam € 7.500 Das Landgericht Trier hat in seinem Beschluss vom 11.01.…
"3 O 282/06": Landgericht Cottbus: Streitwert ähnlich wie in Berlin
Aktiv gegen Spam | 22. September 2006 — Das Landgericht Cottbus setzt im Eilverfahren den Streitwert auf über 5.000,00 Euro bis 6.000,00 Euro fest und berücksichtigt n…
Streitwert Spam: LG Münster: Streitwert Spam im Eilverfahren 7.500 EUR
spam-abwehren.de | 10. Juni 2007 — Streitwert bei Unterlassungsansprüchen wegen Spam im Eilverfahren € 7.500 Das Landgericht Münster hat in seinem Beschluss vom…
LG Berlin: Streitwert 5.000 EUR im Eilverfahren bei E-Mail-Spam an Gewerbebetrieb
spam-abwehren.de | 18. Dezember 2006 — Haftung eines Domaininhabers und Admin-C für E-Mail-Spam +++ Abgrenzung zu AG Dresden NJW 2005, 2561 +++ Streitwert Unterlassungsa…
