Landgericht Berlin : Namensrechtserwerb durch bewusstes und gewolltes gemeinsames Auftreten - Erfolg für die Musiker von Karat
am 19.06.2007 von MEDIEN INTERNET und RECHT
LG Berlin, Urteil vom 19.06.2007 - Az. 16 O 1019/05
Die Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin verurteilte heute die Witwe des 2004
verstorbenen Musikers Herbert Dreilich der Löschung der Wortmarke Karat zuzustimmen.
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<b>Namensrechtserwerb durch bewusstes und gewolltes gemeinsames Auftreten</b>
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Nach Auffassung der Richter haben die Kläger gemeinsam mit der Ehefrau des Verstorbenen
die Rechte an dem Namen der Band. Diese Rechte seien unter Berücksichtigung aller
tatsächlichen Umstände durch das bewusste und gewollte gemeinschaftliche Auftreten
mit dem Verstorbenen unter der Bezeichnung Karat erworben worden.
Die von den Gruppenmitgliedern gemeinsam erworbene Bezeichnung gehe daher der auf Antrag von
Herbert Dreilich 1998 erfolgten Eintragung der Wortmarke Karat beim Deutschen
Patent- und Markenamt vor. Die Beklagte müsse als Rechtsnachfolgerin des Verstorbenen
in die Löschung der Wortmarke einwilligen.
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Die Beklagte hatte den Musikern zunächst die Verwendung des Namens Karat für Veranstaltungen
gestattet. Später widerrief sie die Genehmigung. Sie war der Ansicht, dass aufgrund
der Eintragung der Wortmarke Karat die Rechte daran …
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