Landessozialgericht hält Hartz IV für nicht ausreichend
Deckungslücken unterhalb des Existenzminimums, bisher nur von Betroffenen behauptet, jetzt von einem Landessozialgericht festgestellt: Hartz IV reicht für das Existenzminimum von Familien laut einem Gerichtsurteil nicht aus. Die Regelleistungen verstoßen demnach gegen das Grundgesetz. Das stellte das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt fest. Jetzt soll sich das Bundesverfassungsgericht damit befassen. Geklagt hatte eine Familie, bei der die Eltern jeweils den Regelsatz in H…
» Vollständiger ArtikelThemen: Grundgesetz , Hartz IV , Dpa , Darmstadt , Familien , Gerichtsurteil Gegen Regelsatz Hartz 4
Erschienen 30. Oktober 2008 auf http://strafprozess.blogspot.com.
Hessisches Landessozialgericht: Hartz IV-Regelsätze sind verfassungswidrig
anwalt-kiel.com | 30. Oktober 2008 — Das Hessische Landessozialgericht - L 6 AS 336/07 - hatte zuvor vier Gutachten eingeholt. Nach deren Auswertung hielten die Richte…
Urteil: Hartz IV reicht für Familien nicht
JuracityBlog | 30. Oktober 2008 — Das Landessozialgericht Darmstadt (Az. L 6 AS 336/07) ist der Auffassung, dass die sog. Hartz IV Regelleistungen nicht das Ex…
Sind die Hartz IV-Regelsätze verfassungswidrig?
Rechtslupe | 9. Dezember 2008 — Dieser Ansicht ist jedenfalls der 6. Senat des Hessischen Landessozialgerichts und hat deshalb ein bei ihm anhängiges Verfahren…
Bundesverfassungsgericht Regelleistung Für Kinder: Hartz-IV-Regelleistungen landen vor dem Bundesverfassungsgericht
Rechtslupe | 26. Januar 2009 — Die Hartz IV-Regelleistungen decken nach einem Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts nicht das soziokulturelle Existenz…
Hartz IV reicht nicht aus
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 30. Oktober 2008 — Wie der Kollege Werner Siebers heute berichtet, hat das Hessische LSG in Darmstadt festgestellt, dass die Hartz IV Regelsätze für …
Lsg Hessen Vorlagebeschluss: Hartz IV-Vorlagebeschluss des Hessischen Landessozialgerichts veröffentlicht
anwalt-kiel.com | 27. Januar 2009 — Die Hartz IV-Regelleistungen decken nicht das soziokulturelle Existenzminimum von Familien und verstoßen daher gegen das Grundgese…
LSG Darmstadt: Hartz IV für Familien unterhalb des Existenzminimums
spam-abwehren.de | 30. Oktober 2008 — Die Pauschalierung von ALGII-Leistungen führt in einzelnen Fallkonstellationen dazu, dass die Leistungen auf ein verfassungswidrig…
Landessozialgericht Nrw: Landessozialgericht NRW: Abwrackprämie mindert Hartz-IV-Leistungen
Rechtsanwalt Köper Hamburg | 20. Juli 2009 — Essen. Bezieher der Grundsicherung für Arbeitssuchende (“Hartz-IV”) müssen sich die staatliche Abwrackprämie für Altwagen als E…
Hartz IV Regelleistungen reichen für Familien nicht aus
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | 31. Oktober 2008 — Zu dieser Feststellung kommt das LSG Darmstadt und hat deshalb ein Verfahren dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt zur Entsc…
Hartz 4: Keine Beihilfe für Schulbücher trotz 10 schulpflichtiger Kinder
Rechtsanwalt Köper Hamburg | 21. Oktober 2009 — Eine Familie mit 10 schulpflichtigen Kindern kann vom Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (ARGE) keine zusätzliche Be…
