Landesrecht Sachsen-Anhalt
am 08.09.2005 von Handakte WebLAWgAb dem 1. September 2005 stellt Sachsen-Anhalt erstmals sein gesamtes Landesrecht – also 280 Gesetze und 388 Verordnungen in ihrer aktuell geltenden Fassung - als Bürgerservice frei zugänglich in das Internet. Kostenlos …
Landesrecht Sachsen-Anhalt
JIPS News / Ab dem 1. September 2005 stellt Sachsen-Anhalt erstmals sein gesamtes Landesrecht – also 280 ...…
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Handakte WebLAWg / Das Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Texte sachsen-anhaltischer Gesetze und Verordnungen im Internet bereit. Sie finden …
Sachsen-Anhalts Justizminister ist mit reformiertem Referendariat zufrieden
RRef.de / Zum 01.09.2005 werden in Sachsen-Anhalt 44 neue Rechtsreferendare eingestellt. Die nahm Justizminister Curt Becker zum Anlass für eine Bilanz der vor knapp drei Jahren in Sachsen-Anhalt umgesetzten Reform der Juristenausbildung. Sie sei erfolgreich …
Neufassung des SchulG des Landes Sachsen-Anhalt
Handakte WebLAWg / Am 18.08.2005 ist die Neufassung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Sachsen-Anhalt (GVBl. LSA S. 520) bekannt gemacht worden. Zum Beitrag. …
Aktuelle Gesetze und Verordnungen des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) jetzt kostenlos im Internet
JuracityBlog / dank NRW-Innenministerium. Die einmal wöchentlich aktualisierte Portalseite findet man online hier, die alphabethische Übersicht mit Suchfunktion des Bürgerservice Landesrecht online hier. Die Rechtsvorschriften können ausgedruc…
Gesetze im Internet
muepe.de | weblog peter müller / Unter www.gesetze-im-internet.de stellt das Bundesjustizministerium in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH Bürgerinnen und Bürger das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos bereit. Bislang war eine Auswahl von etwa 750 Gesetzen und Verordn…
LVerfG Sachsen-Anhalt: Glücksspielgesetz verfassungsgemäß?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Landesverfassungsgericht (LGVerf) des Landes Sachsen-Anhalt (Beschl. v. 28.03.2006 - Az.: 2/06) hatte darüber zu entscheiden, ob das Glücksspielgesetz von Sachsen-Anhalt (LSA-GlüG) verfassungsgemäß ist.Inhaltlich ging es dabei um § 13 Abs.7…
Sachsen-Anhalt ./. Piper-Verlag
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Verwertungsrechte für die Himmelsscheibe von Nebra hat sich Sachsen-Anhalt gegen den Piper Verlag durchgesetzt. Kurz vor dem für Dienstag erwarteten Urteilsspruch des Landgerichtes Magdeburg einigten sich beide auf einen Vergleich.…
Einstiegsdroge für sexuelle Straftaten
Handakte WebLAWg / Fahnder aus Sachsen-Anhalt haben einen der größten Kinderporno-Ringe aufgespürt. Trotzdem geht der Handel mit solchen Bildern und Filmen weiter. Lars-Broder Keil sprach darüber mit Curt Becker (CDU), Justizminister von Sachsen-Anhalt. Zum Gesprä…
Greenpeace verklagt Landesregierung
advobLAWg / Greenpeace hat vor dem Verwaltungsgericht Magdeburg Klage auf Auskunft über die Genmais-Felder in Sachsen-Anhalt eingereicht. Wie die Umweltschutz-Organisation mitteilte, behauptet die Landesregierung von Sachsen-Anhalt bislang, die genaue Lage der…
Gesetze im Internet
advobLAWg / Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ih…
LVerfG Sachsen-Anhalt: Keine Sportwetten-Vermittlung durch Private
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Dies hat das Landesverfassungsgericht durch Urteil vom 08.02.2007 entschieden. Durch das am 30.12.2004 in Kraft getretene Glücksspielgesetz regelt das Land Sachsen-Anhalt, dass ein Unternehmen, welches die Beteiligung an Glücksspielen gewerblich ve…
Bundesrecht vollständig frei im Internet
LAWgical / Nachdem auf dem EDV-Gerichtstag bereits im Jahr 1999 die Forderung Freies Recht für freie Bürger erhoben wurde, hatt Bundesjustizministerin Zypries auf dem EDV-Gerichtstag 2004 in ihrer Eröffnungsrede angekündigt, das gesamte deutsche Bundesrecht…
Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt: Sportwetten in Sachsen-Anhalt ohne Erlaubnis verboten
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt: Verbot von Sportwetten durch Privatunternehmer bestätigt Das Oberverwaltungsgericht hat in mehreren Entscheidungen die von Behörden verfügten Verbote von Sportwetten, die v…
Im Grenzbereich - oder: Der Webtroll als Hilfsgesetzgeber
Jurabilis / Bei manchen Meldungen bleibt nur die stille Hoffnung, dass man es mit einem gemeinsamen Aprilscherz in Zuammenarbeit mit der Landesregierung zu tun hat. (Vielleicht ist diese erste Reaktion zu scharf, wir werden abwarten, wie sich das entwickel…
Gesetze online -- Deutschland zieht nach
Aktenvermerk / Was für den österreichischen Juristen schon seit längerem nicht mehr wegzudenken ist, der (kostenlose) Online-Zugriff auf konsolidierte und aktuelle Fassungen der geltenden Gesetze, Erkenntnisse und Urteile wird nun auch in Deutschland…
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