Landesrecht Sachsen-Anhalt
am 08.09.2005 von JIPS NewsAb dem 1. September 2005 stellt Sachsen-Anhalt erstmals sein gesamtes Landesrecht …
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Handakte WebLAWg / Ab dem 1. September 2005 stellt Sachsen-Anhalt erstmals sein gesamtes Landesrecht – also 280 Gesetze und 388 Verordnungen in ihrer aktuell geltenden Fassung - als Bürgerservice frei zugänglich in das Internet. Kostenlos können auf diesem Weg Bü
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Handakte WebLAWg / Das Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH, Saarbrücken, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Texte sachsen-anhaltischer Gesetze und Verordnungen im Internet bereit. Sie finden
Neufassung des SchulG des Landes Sachsen-Anhalt
Handakte WebLAWg / Am 18.08.2005 ist die Neufassung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Sachsen-Anhalt (GVBl. LSA S. 520) bekannt gemacht worden. Zum Beitrag.
Sachsen-Anhalts Justizminister ist mit reformiertem Referendariat zufrieden
RRef.de / Zum 01.09.2005 werden in Sachsen-Anhalt 44 neue Rechtsreferendare eingestellt. Die nahm Justizminister Curt Becker zum Anlass für eine Bilanz der vor knapp drei Jahren in Sachsen-Anhalt umgesetzten Reform der Juristenausbildung. Sie sei erfolgreich
LVerfG Sachsen-Anhalt: Glücksspielgesetz verfassungsgemäß?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Landesverfassungsgericht (LGVerf) des Landes Sachsen-Anhalt (Beschl. v. 28.03.2006 - Az.: 2/06) hatte darüber zu entscheiden, ob das Glücksspielgesetz von Sachsen-Anhalt (LSA-GlüG) verfassungsgemäß ist.Inhaltlich ging es dabei um § 13 Abs.7
Sachsen-Anhalt ./. Piper-Verlag
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Verwertungsrechte für die Himmelsscheibe von Nebra hat sich Sachsen-Anhalt gegen den Piper Verlag durchgesetzt. Kurz vor dem für Dienstag erwarteten Urteilsspruch des Landgerichtes Magdeburg einigten sich beide auf einen Vergleich.
OVG Sachsen-Anhalt: DDR-Sportwetten-Erlaubnis nicht ausreichend
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Schon vor kurzem hat das OVG Sachsen-Anhalt im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes das Verbot für private Sportwetten-Anbieter bestätigt, vgl. die Kanzlei-Infos v. 30.03.2005.Nun hatte das OVG Sachse-Anhalt über die Frage zu entscheiden, ob
OVG Sachsen-Anhalt: Reichweite eines Sportwetten-Verbots über das Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos v. 27.05.2005 hatten über die Vorinstanz, das VG Halle (Beschl. v. 19.05.2005 - Az.: 3 B 15/05 HAL), berichtet.Nun hat das OVG Sachsen-Anhalt (Beschl. v. 27.07.2005 - Az.: 1 M 321/05) auch in der 2. Instanz die Entscheidung bestät
Wer die Wahl hat,...
mepHisto-bLAWg / ...hat bei kandidatenwatch.de die Chance zur Meinungsbildung: Bei der Bundestagswahl am 18. September 2005 werden die Hälfte aller Bundestagsabgeordneten direkt gewählt. Mit kandidatenwatch.de können Sie sich erstmals
Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes
Lichtenrader Notizen / Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz hat einen Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Berliner Naturschutzgesetzes auf den Gesetzgebungsweg gebracht. Das Berliner Landesrecht soll an das Bundesnaturschutzgesetz angep
Tatsächliche Verständigung in der Betriebsprüfung - Bindungswirkung
JuracityBlog / Eine während einer Betriebsprüfung getroffene tatsächliche Verständigung kann in zeitlicher Hinsicht nur dann über den Prüfungszeitraum hinaus bindend sein, wenn sie von allen Beteiligten in diesem Sinne verstanden worden ist oder werden musste
Verordnungen nach § 8a II HGB: gute und schlechte Nachricht (update)
Unternehmensrechtliche Notizen / Ab dem 1.1.2007 sind Dokumente zum Handelsregister elektronisch einzureichen (§ 12 II HGB n.F.). Nur wie und wohin? Diese Frage sollten Rechtsverordnungen der Länder beantworten, die u.a. die Form zu übermittelnder elektronischer Dokumente festle
Das Ordnungsamt greift durch!
Statt aller / Dem Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens wird nun hoffentlich zur größtmöglichen Durchsetzung verholfen, damit ein Jeder sich ungestört und nicht an der Gesundheit gefährdet im öffentlichen Raum bewegen kann. Nach einem vollgeq
Feuerwehr bei Magdeburg im Unglück
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Auf dem Weg zu einem Übungseinsatz sind in Glindenberg in Sachsen-Anhalt vier Feuerwehrleute bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Das Löschfahrzeug stieß auf einer Kreuzung mit einem Auto zusammen, überschlug sich mehr
BKA: Bundesweite Durchsuchungen bei Anbietern rechtsextremistischer Tonträger
Polizeipresse.de - Bundeskriminalamt / Bundeskriminalamt [Pressemappe] Wiesbaden (ots) - In einem vom Bundeskriminalamt (BKA) koordinierten Einsatz durchsuchen Polizeibeamte aus Baden-Württemberg, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland
Koffer des Grauens
Schmierzettel.NET / Ich packe meinen Koffer, und nehme mit: ein Schönfelder, den passenden Ergänzungsband, ein Satorius, ein beck-Text Europarecht, ein Landesrecht RlP, ein T/P, ein Zöller, ein Palandt, ein Tröndle-Fischer, ein Meyer-Goßner, weißes Papier (blan
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