Landesrecht Brandenburg
am 05.01.2005 von Handakte WebLAWgDie 10. Auflage der Gesetzessammlung Landesrecht Brandenburg wurde jetzt von Viadrina-Professor Alexander von Brünneck …
Verwaltungsvorschriften des Landes Brandenburg kostenlos online
Lichtenrader Notizen / Das Ministerium der Justiz des Landes Brandenburg teilt mit: Seit dem 31. März 2005 werden die Verwaltungsvorschriften der Landesbehörden mit Hilfe des elektronischen „Brandenburgischen Vorschriftensystems“ (BRAVORS) im Internet präsentiert. Ã
Datenschutz in Berlin und Brandenburg
kanzlei-hoenig.info / Das, was in Berlin eine Straftat ist, wird in Brandenburg als Ordnungswidrigkeit bewertet. Wenn also der Berliner Polizeibeamte das Geburtsdatum seiner Kneipenbekanntschaft “ermittelt” wird er bestraft; der Brandenburger “Ermittl
Landesrecht Berlin online
Jurabilis / Aus gegebenem Anlass beschäftigt sich ein Teil der ...jurabilis!-Redaktion gegenwärtig vertieft mit Berliner Landesrecht, insbesondere also dem Aufbau der und der Aufgabenverteilung innerhalb der Landesverwaltung. Einen Hinweis wert ist in diesem
Landesrecht Sachsen-Anhalt
JIPS News / Ab dem 1. September 2005 stellt Sachsen-Anhalt erstmals sein gesamtes Landesrecht – also 280 ...
Teilzeitverbeamtete Lehrer sind keine Beamte
Recht und Alltag / Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat heute (Urteil vom 24.03.2006 - Az.: OVG 4 B 18.05) die Berufung einer Lehrerin des Landes Brandenburg zurückgewiesen, die sich dagegen gewendet hat, dass sie - wie eine Vielzahl von Kollegen un
SH: Sammlung “Landesrecht”
Handakte WebLAWg / Die befindet sich hier auf den Seiten der Landesregierung von Schleswig-Holstein. (RA Buck)
Justizvollzug in Brandenburg
Lichtenrader Notizen / Das Ministerium der Justiz in Brandenburg versucht die erheblichen Probleme mit dem Strafvollzug in Brandenburg schön zu reden. Mehr hier
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Handakte WebLAWg / Ab dem 1. September 2005 stellt Sachsen-Anhalt erstmals sein gesamtes Landesrecht – also 280 Gesetze und 388 Verordnungen in ihrer aktuell geltenden Fassung - als Bürgerservice frei zugänglich in das Internet. Kostenlos können auf diesem Weg Bü
OLG Brandenburg: Erstattungsfähigkeit von anwaltlichen Abmahnkosten bei Verbraucherschutzverband
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Brandenburg (Urt. v. 04.04.2007 - Az. 7 U 175/06: PDF) hat entschieden, dass die Erstattung von anwaltlichen Abmahnkosten bei einem Verbraucherschutzverband nur dann in Frage kommt, wenn auf eine erste Abmahnung die Gegenseite nicht oder nur
Nichtraucherschutz
BERNIE.1 / In Brandenburg ist das Rauchen in öffentlichen Einrichtungen seit Jahresanfang verboten. Das betrifft auch meinen Arbeitgeber, die BTU Cottbus. Und schon seit September 2007 darf in der Bahn nicht mehr geraucht werden. Ergebnis 1: Alle rauchenden BT
OLG Brandenburg: Jederzeitige Kündigung durch Online-Auktionshaus eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Brandenburg (Urt. v. 18.05.2005 - Az.: 7 U 169/04) hatte zu entscheiden, ob das Online-Auktionshaus eBay berechtigt ist, einem Nutzer ordentlich zu kündigen oder ob eine marktbeherrschende Stellung besteht, die eBay zum Vertragsabschluss (so
Neue Gemeinsame Ermittlungsgruppe gegen Korruption in Brandenburg
Lichtenrader Notizen / Das Ministerium der Justiz in Brandenburg stellte eine neue Ermittlungsgruppe vor, die massiv gegen Korruption vorgehen soll.
LSG Berlin-Brandenburg zu AlG II und Nebenkosten bei Hausbesitz
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Empfänger von Arbeitslosengeld II mit eigenem Haus oder eigener Wohnung können grundsätzlich alle Betriebs- und Nebenkosten für ihr Eigenheim ersetzt verlangen. Sie müssen sich insoweit nicht auf die fiktiven Kosten für eine angemessene Mietwo
Kriminalitätsstatiken 2004 Berlin und Brandenburg
Lichtenrader Notizen / Das gemeinsame Kriminalitätslagebild Berlin - Brandenburg für das Jahr 2004 ist online hier zu finden.
Ãœberlandesarbeitsgericht
Kleinblog | David Klein / Berlin und Brandenburg wachsen zusammen, zumindest, was die Gerichte angeht: am 02.01.07 hat das Landesarbeitsgericht für Berlin und Brandenburg den Betrieb aufgenommen und folgt damit den bereits gemeinsamen bestehenden Gerichten (Oberverwaltungsge
Bullenschluck
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Berliner Polizeibeamter ist gestern offenbar volltrunken mit seinem Pkw in Brandenburg unterwegs gewesen. Nach Informationen der Morgenpost wurde bei ihm ein Blutalkoholwert von 2,67 Promille gemessen. Erschwerend kam hinzu, dass der Mann, Polize
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