Landes-Trojaner: Wie grundlegend wird das Urteil?
am 11.10.2007 von Telemedicus
Die Berichte der Prozessbeobachter sind eindeutig: Das Bundesverfassungsgericht wird das NRW-Verfassungsschutzgesetz verwerfen. Die Richter haben bereits zu früh in der Verhandlung zu viele Zweifel geäußert, als dass man noch damit rechnen müsste, dass das Gesetz Bestand hat.
Spekuliert wird allerdings nun um so mehr darüber, wie das Urteil des Gerichts aussehen wird. Wird das Gericht das Gesetz aus formalen Kriterien ablehnen, oder schreibt es eine Grundlagenentscheidung? Für beide Alternativen sprechen Indizien. So bemängelten die Richter in der Verhandlung mehrmals die unbestimmte Formulierung des Gesetzes - und …
Lexikon: Trojaner
Telemedicus / Ein Trojanisches Pferd (Trojaner) ist ein Computerprogramm, das als nützliche Anwendung auf einen PC eingeschmuggelt wird, im Hintergrund aber schädliche Funktionen ausführt. Trojaner vollständig lesen…
DAMIT MÜSSEN SIE RECHNEN
LawBlog / Ein Einzelrichter am Verwaltungsgericht Düsseldorf lädt mich für neun Uhr zur mündlichen Verhandlung. In der Ladung steht folgender Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass für die Verhandlung zunächst eine Zeit von 45 Minuten angesetzt ist.…
Karlsruhe verhandelt zur Online-Durchsuchung
LawBlog / Während sich die Koalition weiter über das BKA-Gesetz und die Online-Überwachung streitet, wird das Bundesverfassungsgericht tätig. Das Gericht wird am 10. Oktober 2007 über die Verfassungsbeschwerden gegen die Online-Durchsuchung verhandeln. Es…
Nur weg damit !
Juristisches und Sonstiges / Deutsche Gerichte sind mit Rechtshilfeersuchen offenbar überaus schnell. Nur die Chance muss man ihnen geben... In einem Verfahren vor dem Landesgericht Klagenfurt kämpfen wir jetzt schon seit 2005 darum, dass der Akt für die Einvernahme von 2 Ze…
Widerrufsbelehrung: Armutszeugnis für den Gesetzgeber
KAPITAL-RECHTINFO / Am 26.09.2007 verhandelte der Bundesgerichtshof ueber die Frage, ob eine vom Gesetzgeber vorgegebene Widerrufsbelehrung ueberhaupt richtig formuliert ist. Dies hatte das Landgericht Koblenz verneint und dem Gesetzgeber damit letztlich ins Stammb…
Wahrheit geht vors Protokoll
LawBlog / Die tatsächliche Wahrheit steht über der Beweiskraft eines Hauptverhandlungsprotokolls. Wegen Rechtsmissbrauchs verwarf der Bundesgerichtshof deshalb eine Revision, die an sich begründet gewesen wäre. Laut Verhandlungsprotokoll hatte sich eine Ve…
» Online-Durchsuchung Der Senat lässt es krachen - Computer - sueddeutsche.de
Online-Durchsuchung Der Senat lässt es krachen,Bei der Anhörung zum nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzgesetz machen die Juristen deutlich, dass die Paragrafen ihren Anforderungen nicht genügen. "> …
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
