Land will Fehler im Friedl-Vertrag entdeckt haben

Das Wissenschaftsministerium lässt den millionenschweren Vergleich mit dem Freiburger Unfallchirurgen Hans Peter Friedl fallen. Dieser Schritt erfolgt nach Peter Frankenbergs Darstellung nicht aufgrund des politischen Drucks, sondern weil Friedl Verpflichtungen aus dem Vergleich nicht nachgekommen sei. Eigene juristische Fehler sieht Frankenberg nicht.

Für die Freiburger Landtagsabgeordnete Edith Sitzmann (Grüne) ist Frankenberg damit politisch nicht aus dem Schneider. Sie will am Donnerstag im Landtag dem Wissenschaftsminister erneut vorhalten, dass er juristischen Fehleinschätzungen “naiv” (so Rainer Stickelberger, SPD-Landtagsabgeordneter in Lörrach) aufgesessen sei. Er habe, sagt Sitzmann, sich “juristisch vollkommen unbedarft” zu dem Fall geäußert und immer neue Begründungen für die Höhe der Abfindung für Friedl angeführt.

Nach dem Beschluss des Wissenschaftsausschusses des Landtags habe er aber keine andere Wahl gehabt, als den Vergleich zu kippen. Es liegt ein Antrag aller Landtagsfraktionen vor, dass das Land auf den Vergleich verzichten soll. Nun solle das Ministerium alle disziplinarrechtlichen Möglichkeiten gegen Friedl ausschöpfen, das Verfahren binnen zwölf Mona…