Land Niedersachsen wollte unliebsame Inhalte entfernt sehen
am 25.04.2008 von http://archiv.twoday.net/
RA Moebius hatte auf seiner Internetseite Schriftstücke im Zusammenhang mit den Ansprüchen des Adelshauses Schaumburg-Lippe (wir erinnern uns an die Vier Prinzen) an der entsprechenden Domain wiedergegeben, die sich auch im Staatsarchiv Bückeburg befinden:
http://www.rechtsanwaltmoebius.de/presse.html
Die in erster Instanz (vor dem - meines Erachtens unzuständigen - Amtsgericht) erfolgreiche Klage des Landes Niedersachsen auf Zahlung happiger Reproduktionsgebühren für gewerbliche Nutzung wurde in der Berufungsinstanz zu Recht abgewiesen, wenngleich das entsprechende Urteil für die Grundproblematik, ob unabhängig von einem Benutzungsverhältnis ein …
mahngericht.de
muepe.de | weblog peter müller / Der Begriff mahngericht ist nur eine Funktionsbezeichnung und hat keine Kennzeichnungs- oder Namensfunktion. Mit diesem Argument wies das OLG Köln (Urteil vom 30.09.2005, Az.: 20 U 45/05) die Klage des Landes Nordrhein-Westfalen auf Löschung der Do…
mahngericht.de
domainblog / Kollege Ralf Moebius teilt in aller Herrgottsfrühe mit, dass das OLG Köln (Urteil vom 30.09.2005, Az.: 20 U 45/05) die Klage des Landes Nordrhein-Westfalen auf Löschung der Domain mahngericht.de abgewiesen hat.Die streitgegenständ…
LG Hamburg wider Treuhand-Domains
domainblog / Im Vorfeld der Verhandlung zum Fall grundke.de (OLG Celle, Urteil vom 08.04.2004, Az.: 13 U 213/03) am 08.02.2007 vor dem Bundesgerichtshof, meldet Rechtsanwalt Moebius eine weitere Entscheidung zur Frage von treuhänderisch registrierten Domains:Kur…
Mahngericht.de: Land NRW verliert in II. Instanz
BERLIN BLAWG / Der Kollege Ralf Moebius aus Hannover hat für seinen Mandanten den Rechtsstreit mit dem Land Nordrheinwestfalen um die Domain Mahngericht.de in II. Instanz gewonnen. Das Urteil des OLG Köln finden Sie in der Urteilssammlung der Kanzlei SEWOMA®…
OLG Celle: Neue Entscheidung zu Treuhand-Domains
muepe.de | weblog peter müller / Das OLG Celle entschied in einem jetzt bekannt gewordenen Urteil (08.12.2005 - 13 U 69/05), dass allein die Registrierung eines Domainnamens durch einen Nichtberechtigten einen unbefugten Namensgebrauch darstellt. Internetbenutzer, die für einen Dri…
“mahngericht.de”
Handakte WebLAWg / Ohne nähere Begründung hat der BGH in Zivilsachen jetzt die Nichtzulassungsbeschwerde des Landes NRW im Streit und die Domain “mahngericht.de” gegen einen Privatmann aus Kassel zurückgewiesen. Die Domain war ursprünglich zu Gunsten de…
Urteil schmidt.de
domainblog / Wie Ra Möbius soeben mitteilt, ist die Entscheidung des LG Hannover (Urteil vom 22.04.2005, Az.: 9 O 117/04) über die Domain schmidt.de jetzt online als .pdf abrufbar.…
» Rechtsanwalt Ralf Möbius, Hannover - Presse
Gesetze, Richtlinien, Berufsordnungen, Zahnarzt, Rechtsanwalt, Internet, Hannover
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
