LaMartina, Ed Hardy & Co: Viele Verkäufer von Markenware sind Produktpiraten wider Willen
am 03.03.2008 von IT-Recht Kanzlei - Nachrichten
Mit Produktpiraterie lassen sich Millionen verdienen. Kein
Wunder, dass die von diesen Fälschungen betroffenen Rechteinhaber große
Geschütze auffahren, um die Piraterie bestmöglich einzuschränken. Doch die
Fälscher sitzen fast immer im Ausland, besonders gerne im asiatischen Raum. An
die großen Fische heranzukommen, ist daher sehr schwer. Also müssen die
kleinen Fische, nämlich die nationalen Zwischenhändler, bluten. Die wissen
jedoch meist gar nicht, dass sie gefälschte Waren verkaufen. Im Gegenteil!
Viele dieser kleinen Händler sind fest davon überzeugt, Originalwaren, zum
Beispiel von Ed Hardy oder La Martina zu verkaufen.
Umso größer sind Überraschung und Entsetzen, wenn eine
Abmahnung ins Haus flattert. Der Rechteinhaber hat entweder einen Testkauf
gemacht oder ist nach eingehender Begutachtung der Angebote im Internet der
Meinung, dass es sich bei den angebotenen Waren um Fälschungen handelt. Nun hat
der bis dahin gutgläubige Händler zwei Möglichkeiten: Entweder er unterzeichnet
die Unterlassungserklärung und hat ab diesem Zeitpunkt ein sehr großes Risiko
in Bezug auf den Vertrieb von Waren dieser Marke. Oder er lässt es auf einen
Prozess ankommen, wo dann die Frage nach der Echtheit der Ware geklärt wird.
Gerade die letzte Variante ist für den Händler jedoch mit einem großen
Kostenrisiko verbunden.
Doch auch wenn es nicht zu einem Prozess kommt, folgt der
Abmahnung in der Regel eine Aufforderung zur Zahlung der Rechtsanwaltskosten
des Rechteinhabers. Vierstellige Beträge sind hier die Regel. Diese Forderungen
sind auch rechtmäßig, wenn es sich tatsächlich um Piraterieware handelt. Denn
der mit der Abmahnung geltend gemachte Unterlassungsanspruch ist vollkommen
unabhängig davon, ob der Abgemahnte vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt hat.
Er besteht auch gegenüber völlig gutgläubigen Personen. Hier lassen sich jedoch
häufig Vergleiche schließen, wenn der Zwischenhändler …
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