Laienrichter ohne Verständnis
am 08.04.2005 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupusEin Laienrichter aus Rheinland-Pfalz, der aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse nicht in der Lage ist der Verhandlung zu folgen, bekommt jetzt einen Dolmetscher. Das meldete heute mittag der Radio-Sender RPR1, als ich mit …
Es ist nicht zufassen ,einen Laienrichter zu bestellen der nicht ( oder wenig ) die Deutsche Sprache beherrscht, wie weit müssen wir eigendlich noch sinken.
DEUTSCHKENNTNISSE
LawBlog / Schöffe kann jeder Deutsche werden. Aber längst nicht jeder Deutsche spricht auch die deutsche Sprache. Rheinland-Pfalz reagiert laut Spiegel online mit einem Gesetzentwurf auf Fälle, in denen sich herausstellte, dass Laienrichter wegen Sprachpro…
Gerichte und technisches Verständnis
Jurabilis / Ich fand gerade ein schön schreckliches Urteil des LG Leipzig (CR 2004, 943ff) zum Spamming bei Third Level Domains. Dabei führt das Gericht aus: ...ermöglicht der Access Provider Zugang zum Internet.... Soweit, so gut. Etwas scheint das LG ja sc…
Grilltipps von Felser Rechtsanwälte und Fachanwälte auf RPR 1
JuracityBlog / Der nach eigenen Angaben grösste Sender in Rheinland-Pfalz bietet seit heute den Lesern auf seiner Internetpräsenz Auszüge aus unsem Merkblatt “Grillen und Recht”. Quelle: RPR1 Homepage…
Schöffe als Bücherdieb erwischt
Handakte WebLAWg / Ein Laienrichter als Bücherdieb. Als Schöffe saß der 63-Jährige hoch oben auf der Richterbank, verurteilte Diebe zu Geld- oder Gefängnisstrafen. Das blüht dem früheren Laienrichter nun selbst. Die Staatsanwaltschaft hat bei dem Mann eine Hausd…
Fernsehen verunsichert Laienrichter
Obiter Dictum / Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung verändert das Fernsehen den Gerichtsalltag in den USA. Aufgrund von Serien wie Crime Scene Investigation erwarten Schöffen immer häufiger, daß Verbrechen in kürzester Zeit mit futuristischen…
BKartA: Erwerb von Anteilen des Landes Rheinland-Pfalz an der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH untersagt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundeskartellamt hat den Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung von 51% durch das Land Rheinland-Pfalz an der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH untersagt. Die Lotto Rheinland-Pfalz GmbH ist die einzige Lottogesellschaft in Deutschland, an der noch keine staa…
FG Rheinland-Pfalz: Sprecher für Radio-Werbespots nicht künstlerisch tätig.
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Mit Urteil zur Einkommensteuer 2001 vom 2. April 2008 (Az.:3 K 2240/04) hat das Finanzgericht FG Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob die Erstellung von Sprachaufnahmen für den Rundfunk (Werbetexte) als künstlerische Tätigkeit zu…
Zulassung zum Referendariat in Rheinland-Pfalz: Mai 2005
RRef.de / Neuigkeiten aus der Zulassungskampagne für den Mai-Termin 2005 in Rheinland-Pfalz (Anmerkung: Es gibt nur zwei Zulassungstermine in Rheinland-Pfalz; Mai und November). Zum 02.05.2005 stehen insgesamt 259 Ausbildungsplätze, davon 172 im Bezirk des O…
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