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LAG weist Berufung gegen das so genannte “Kopftuchverbot” zurück

am 21.05.2008 von Handakte WebLAWg

Das LAG Düsseldorf hat eine vom dem Land Nordrhein-Westfalen gegen eine Sozialpädagogin erteilte Abmahnung wegen des Tragens einer Mütze als Symbol eines religiösen Bekundung bestätigt und die dagegen eingereichte Berufung zurückgewiesen.
Das Gericht sah das Tragen einer Mütze, die das gesamte Kopfhaar und die Ohren der Klägerin verdeckt, als Ersatz für ein Kopftuch an, das die muslimische Klägerin bis zum Inkrafttreten des Schulgesetzes NRW getragen hatte.
Die daraufhin erteilte …

LAG weist Berufung gegen Kopftuchverbot zurück

Handakte WebLAWg / Das LAG Düsseldorf hat eine vom Land Nordrhein-Westfalen gegen eine Sozialpädagogin erteilte Abmahnung wegen des Tragens einer Mütze als Symbol der religiösen Bekundung bestätigt. Das Tragen einer Mütze, die das gesamte Kopfhaar und die Ohren v…

Kopftuchverbot vom LAG Düsseldorf bestätigt

JuracityBlog / Das LAG Düsseldorf hatte sich mit der Klage einer Muslimin gegen eine Abmahnung wegen des Tragens eines Kopftuches im Schulunterricht zu befassen. Das Gericht bestätigte, dass die Abmahnung (more...)…

Bestätigt

Streitsache / Blog / Die Klaus Esser erstinstanzlich zugesprochene Entschädigung in Höhe von 10.000 € wurde gegen die Berufungen von Esser und dem Land Nordrhein-Westfalen vom OLG Düsseldorf bestätigt.Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am Mittwoch die Berufungen…

Beamtenrecht: Kopftuch, Baskenmütze oder Kopftuch à la Grace Kelly

JuracityBlog / Das VG Düsseldorf hat mit seiner weiteren Entscheidung vom 14.08.2007 - 2 K 1752/07 - erneut die Klage einer Lehrerin muslimischen Glaubens gegen die dienstliche Weisung, während des Unterrichts kein Kopftuch zu tragen, abgelehnt. Nachdem d…

Baskenmütze ist Kopftuch und ist verboten

RA-Blog / Nach Auffassung des Arbeitsgerichts Düsseldorf erstreckt sich das Kopftuchverbot für Lehrerinnen in NRW auch auf Baskenmützen. Das Gericht entschied heute über den Fall einer muslimischen Sozialpädagogin, die abgemahnt worden war, weil sie…

Mit Kopftuch zurück in die Zukunft?

Handakte WebLAWg / Diese Nachricht ist Anfang der Woche durch die Medien gegangen: Das VG Düsseldorf bestätigt das Kopftuchverbot an den Schulen des Landes. Damit scheitert eine zum Islam konvertierte Hauptschullehrerin, die während des Unterrichts eine so genannte…

BW: Geht gegen Kopftuch-Urteil vor

Handakte WebLAWg / Die baden-württembergische Landesregierung will gegen das Kopftuch-Urteil des VG Stuttgart rechtlich vorgehen. Eine Beschwerde sei geplant, sagte Ministerpräsident Günther Oettinger in Stuttgart. Das Land wolle die rechtlichen Möglichkeiten aussc…

WettbewerbsR: Kosten der Abwehr der Abmahnung sind erstattungsfähig

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die Anwaltskosten für die vorgerichtliche Abmahnung eines Wettbwerbsverletzers sind in einem nachfolgenden gerichtlichen Eilverfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung nicht im Wege der gerichtlichen Kostenfestsetzung festsetztbar. Das hat d…

Arbeitsgericht Düsseldorf: Kopftuch = rosa Baskenmütze?

JuracityBlog / Das Arbeitsgericht Düsseldorf (Urteil vom 29.06.2007 - Aktenzeichen 12 Ca 175/05) sah bei einer rosaroten Baskenmütze keinen Unterschied zu einem Kopftuch. Eine türkische Lehrerin hatte vor dem Kopftuchverbot durch das Schulgesetz in…

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Rainer Langenhan

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