Was sind geschäftsschädigende Äußerungen wert?
beck-blog | 12. Juni 2010 — Die Bewertung eines Unterlassungsantrags, den ein Arbeitgeber gegen seinen Arbeitnehmer geltend machte auf Unterlassung von r…
Hartnäckig an seiner Auffassung, dass der Quartalsverdienst nach § 42 Abs. 3 GKG kein Regelwert, sondern eine Obergrenze darstellt hält das LAG Rheinland-Pfalz im Beschluss vom 16.01.2012 -1 Ta 273/11 trotz der Entscheidung des BAG im Beschluss vom 19.10.2010 - 2 AZN 194/10 fest. Der Gebührenwert sei nicht allein anhand des gestellten Prozessantrages zu ermitteln, entscheidend sei vielmehr der objektiv wirtschaftliche Wert des Klageziels, welches mit dem Antrag verfolgt werde. Da ein Arbeitsv…
» Vollständiger ArtikelErschienen 4. Februar 2012 auf http://www.blog.beck.de/blog.
beck-blog | 12. Juni 2010 — Die Bewertung eines Unterlassungsantrags, den ein Arbeitgeber gegen seinen Arbeitnehmer geltend machte auf Unterlassung von r…
Schmierzettel.NET | 24. August 2004 — Sowohl das Landesprüfungsamt Rheinland-Pfalz wie auch das für den juristischen Vorbereitungsdienst zuständige Oberlandesgericht Ko…
Reuters | 8. September 2008 — Berlin (Reuters) - Der abgetretene SPD-Bundesvorsitzende Kurt Beck will den Landesverband seiner Partei in Rheinland-Pfalz weit…
staatsrecht.info | 2. Mai 2007 — In einer Entscheidung vom heutigen Tage ist das OVG Koblenz zu dem Ergebnis gekommen, dass das Land Rheinland-Pfalz die Bezeichnun…
Handakte WebLAWg | 30. November 2006 — Ab dem 29.11.2006 dürfen Geschäfte in Rheinland-Pfalz an Werktagen künftig von sechs bis 22 Uhr geöffnet sein - also zwei Stu…
Vertretbar Weblawg | 26. Januar 2005 — Mit Beschluss vom 10.01.2005 (Az.: 12 A 11605/04.OVG, rechtskräftig) hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entschieden, d…
RRef.de | 3. November 2005 — Eine Rekordzahl von 4.260 Rechtsanwälten verzeichnet das Justizministerium Rheinland Pfalz in dem Bundesland. Damit sind 70 Prozen…
RRef.de | 23. März 2005 — Neuigkeiten aus der Zulassungskampagne für den Mai-Termin 2005 in Rheinland-Pfalz (Anmerkung: Es gibt nur zwei Zulassungstermine i…
Recht und Alltag | 16. Oktober 2006 — “Für die Strafverfolgung von erkennbar durchgestrichenen Hakenkreuzen auf einem Button besteht aus Sicht der rheinland-pfälzisc…
Rechtblog | 5. Oktober 2006 — Private Wettbüros dürfen in Rheinland-Pfalz keine Sportwetten EG-ausländischer Buchmacher vermitteln. Dies entschied das Oberver…