LAG Köln: Beweisverwertung bei Videoüberwachung
am 01.09.2006 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas LAG Köln (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 Ta 361/05) hat entschieden, dass ein Arbeitgeber berechtigt ist, im Rahmen eines Kündigungsprozesses mit seinem ehemaligen Mitarbeiter die …
Beweisverwertung bei Videoüberwachung
Handakte WebLAWg / Das LAG Köln hat entschieden, dass ein Arbeitgeber berechtigt ist, im Rahmen eines Kündigungsprozesses mit seinem ehemaligen Mitarbeiter die Bilder einer Videoüberwachung als Beweis im Prozess zu verwenden. (…) Der verklagte Arbeitgeber hat…
Videoüberwachung - rechtliche Fragestellungen zur Videoüberwachung
strafprozess / Der heute erschienene Jusletter (kostenpflichtig) enthält einen interessanten Beitrag von cand. iur. Olivier Baum über die Berührungspunkte zwischen der Videoüberwachung im öffentlichen Raum und dem Recht. Im Strafprozessrecht spielt die Videoü…
Arbeitsgericht verbietet Videoüberwachung auf dem Weihnachtsmarkt
Obiter Dictum / Die taz berichtet über einen Fall, den das Göttinger Arbeitsgericht aktuell beschäftigt hat: Ein 27jähriger Angestellter eines Glühweinstandes auf dem Göttinger Weihnachtsmarkt war mit der Videoüberwachung seines Arbeitsplatzes nicht einversta…
Videoüberwachung im öffentlichen Raum
Handakte WebLAWg / Tagung des Berner Forums für Kriminalwissenschaften zum Thema »Videoüberwachung im öffentlichen Raum« aufmerksam machen. Die Veranstaltung findet am 17.11.2006 in der Schule für Gestaltung (Bern) statt. Das Programm findet sich unter der Quel…
Biesenbach fordert Ausweitung der Videoüberwachung in NRW
Schnüffelblog / ad-hoc-news.de berichtet: „Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach, fordert eine Ausweitung der Videoüberwachung in Nordrhein-Westfalen. Die schnellen Ermittlungserfolge nach den versuchten Anschlägen in …
Rechtsgutachten zur geplanten Videoüberwachung
mindermeinung.de / Im Zuge des Unium- und Neubaus sollen Videoüberwachungsanlagen angebracht werden. Einige werden sich sagen, na gut, aber es gibt ja schon Kameras an der Uni, die Flure, Zugänge und Bibliotheken überwachen. Neu ist aber, dass die Hörsäle überwac…
Videoüberwachung verdrängt Kriminalität nicht
Handakte WebLAWg / Bislang ging man meistens davon aus, das die Videoüberwachung von einzelnen Plätzen die Kriminalität nur an andere Orte verdrängen würde, sie aber nicht wirksam eindämmen könnte. Dies hat sich als Trugschluss erwiesen, so interne Polizeiberich…
“Rechtliche Lücken” bei der Videoüberwachung
strafprozess / Der Bundesrat hat laut Medienmitteilung einen Arbeitsbericht des EJPD «Videoüberwachung zu Sicherheitszwecken in Bahnhöfen, Flughäfen und an anderen öffentlichen Orten» gutgeheissen. Der Bericht zeigt wunderschön, wie der Rechtsstaat Schweiz m…
Videoüberwachung im Kanton Bern
strafprozess / Das Solothurner Tagblatt berichtet über die Debatte im Grossen Rat des Kantons Bern über vier Motionen zum Thema Videoüberwachung. Alle wurden mit grossem Mehr überwiesen. Eine Grossrätin stellte die (rhetorische) Frage:Wir alle wollen Sicherhe…
Infrarot gegen Videoüberwachung
LAWgical / Einen ganz pragmatischen Ansatz gegen Videoüberwachung stellt Kollege Christopher Brosch in Die herrschende Meinung vor: Man müsse sich lediglich ein Infrarotlicht auf den Kopf schnallen und schon sei auf den Bildern der Überwachungskameras n…
Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Law-Blog / Die Überwachung von Mitarbeitern am Arbeitsplatz gewinnt immer mehr an Bedeutung. Neben der Überwachung des E-Mail- und Telefonverkehrs versuchen Arbeitgeber auch immer häufiger, den Arbeitsplatz per Video zu überwachen....…
Hamburger Tagung zur Videoüberwachung
Handakte WebLAWg / Passend zum Thema meldete das Hamburger Abendblatt tags zuvor freudig, dass die Reeperbahn videoüberwacht wird, damit sich die Touristen sicher dem Tourismus mit einer überwachten Versteifung hingeben können. Die Kriminologen, Geographen, Ethnolog…
Städtische Videoüberwachung eines Kunstwerks in Regensburg entbehrt gesetzlicher Grundlage
BVerfG / Pressemitteilung vom 20.03.2007…
Videoüberwachung und andere Arten der Verhaltenssteuerung
Juristisches bei unfehlbar.net / Jens Ferner hat eine Liste von juristischen Fachaufsätzen zum Thema Videoüberwachung erstellt und dabei leider den Beitrag Rechtsfragen einer Videoüberwachung in Hochschulen des Freistaates Sachsen von C. Degenhart und S. Haack in S…
Videoüberwachung
JIPS News / Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein hat die Ergebnisse einer ...…
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