Lafontaine und die “Schweinejournalisten”

Oskar Lafontaine schreibt schon seit langem Presserechtsgeschichte. Während seiner Alleinherrschaft als “Napoleon von der Saar” knebelte er etwa die “Schweinejournalisten mit dem schärfsten Pressegesetz der Republik, das bei Gegendarstellungen den Redaktionen einen Kommentar versagte (von Nachfolger Peter Müller sofort gekippt). Wegen der obigen Anzeige sprach ihm das Landgericht Hamburg einst 100.000,- Euro Geldentschädigung zu, die ihm der BGH allerdings wieder wegnahm. Was der gute Mann sonst noch so alles an den Gerichten in Berlin und Hamburg verbieten lassen wollte, würde hier den Rahmen sprengen. Allerdings bietet er auch jede Menge Oscar-verdächtige Storys.

Auch Sarah Wagenknecht klagt schon mal in Hamburg. Die “schöne Kommunistin” wollte sich nicht als Hummer schmatzend …

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Themen: Pressefreiheit , Berlin , Abmahnung , Bgh , Bundesverfassungsgericht , Meinungsfreiheit , Fliegender Gerichtsstand , Einstweilige Verfügung , Oskar , Landgericht Hamburg , Landgericht Berlin , Nachfolger , Hummer , Recht AM Eigenen Bild , Napoleon , Gegendarstellung , Politik , Zensur , Verdachtsberichterstattung , Pressekammer , Geldentschädigung , Medienmanipulation
Rechtsgebiet: Medienrecht

Erschienen 13. November 2011 auf http://www.kanzleikompa.de.

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