laesio enormis und Verzugszinsen - §§ 351 u 352 UGB
am 05.03.2007 von http://iusmaps.blogspot.com/In § 351 UGB wird die vertragliche Ausschließbarkeit des Anfechtungsrechtes wegen Verkürzung über die Hälfte zulasten eines Unternehmers normiert. Im Unterschied zur Regelung des HGB wird dieser Anfechtungstatbestand des § 934 ABGB auf unternehmensbezogene Geschäfte anwendbar gemacht; allerdings gilt für den Unternehmer die Norm des § 934 ABGB als dispositives Recht.Mit § 352 UGB wird die bisher in § …
§ 1335 ABGB und Entgeltlichkeitsprinzip
iusmapsBLOG / Zinsen aus Geldforderungen gegen einen Unternehmer aus unternehmerischen Geschäften können das Kapital auch ohne gerichtliche Einmahnung übersteigen. Diese Regelung in § 353 UGB war bereits bisher geltendes Recht und wurde nun ebenfalls systemati…
Entfall der §§ 358 - 362 HGB
iusmapsBLOG / Die - teilweise anachronistischen - Bestimmungen der §§ 358 bis 362 HGB finden sich im UGB nicht mehr. Die Regelungen zur gewöhnlichen Geschäftszeit des § 358 und zur Auslegung der Begriffe Frühjahr, Herbst und acht Tage in § 359 wurden ersatz…
ebay-Kauf: “laesio enormis” anzuwenden!
Law on the Blog / In einer aktuellen Entscheidung (GZ: 4Ob135/07t) hat der Oberste Gerichthof (OGH) die Frage geklärt, ob bei ebay-Geschäften die sog. laesio enormis gem. § 934 ABGB anzuwenden ist. Was besagt diese? Weil so hübsch, hier der authentischen Wortlaut…
Bürgschaftserklärung des Unternehmers
iusmapsBLOG / § 349 HGB begründete für die Bürgschaftserklärung des Vollkaufmannes eine Haftung als Bürge und Zahler; § 350 HGB normierte, dass die Bürgschaftserklärung nicht der Schriftform bedarf.Beide Sonderregelungen entfallen im neuen UGB.Auch für d…
Gutgläubiger Eigentumserwerb - § 367 ABGB
iusmapsBLOG / Die Regeln über den gutgläubigen Eigentumserwerb sind nunmehr im ABGB zusammengefasst; die unterschiedlichen Tatbestände der §§ 367 ABGB und 366 HGB sind obsolet.Voraussetzung für den Vertrauensschutz sind jetzt einheitlichder Erwerb einer Sach…
Fortschreibung bisheriger Rechtslage in §§ 344 - 347 UGB
iusmapsBLOG / Keine materielle Änderung zur bisherigen Rechtslage des HGB bringen die §§ 344 bis 347 UGB.Nach wie vor besteht die gesetzliche Vermutung, dass die von einem Unternehmer getätigten Rechtsgeschäfte im Zweifel als zum Betrieb seines Unternehmens g…
Unternehmensbezogene Geschäfte - 4. Buch des UGB
iusmapsBLOG / Im Vierten Buch wird ein wesentlicher Aspekt der Unternehmensrechtsreform besonders deutlich: Der Transfer von bürgerlich-rechtlichen Tatbeständen des bisherigen HGB in das ABGB und die Regelung aller spezifisch unternehmensrechtlicher Ansätze im…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
