Lärmschwerhörigkeit: Verbesserungen beim Arbeitsschutz
am 31.10.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.deDas Bundeskabinett hat den Entwurf zur Umsetzung der EU Arbeitsschutz-Richtlinien zu Vibrationen und Lärm sowie das ILO-Übereinkommen Nr. 148 zu Lärm in nationales Recht beschlossen. Mit den neuen Regelungen soll der im dramatischen Zunehmen befindlichen Lärmschwerhörigkeit begegnet werden. Die Lärmschwerhörigkeit steht an der Spitze der Berufskrankheiten. Traurig und bezeichnend indes ist, dass in der Pressemitteilung des BMAS zur Rechtfertigung der Neuregelungen in erster Linie auf die Belastung der Kassen der gesetzlichen Unfallversicherung, …
Lärmschutzverordnung
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Bundesregierung hat eine Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Lärm und Vibrationen beschlossen. Mit dieser Verordnung werden die EU-Arbeitsschutz-Richtlinien über Lärm (RL 2003/10/EG) und Vibrationen (RL 2002/44/EG) sow…
Bundeskabinett beschliesst späteren Renteneintritt
arbeitsrechtblog / Unter dem doch ziemlich irreführenden Titel 50plus hat das Bundeskabinett am heutigen Tage die Anhebung der Altersgrenzen in der gesetzlichen Rentenversicherung beschlossen. Quelle: PM des BMAS vom 29.11.2006…
Verzeichnis allgemeinverbindlicher Tarifverträge
Anwalt bloggt / Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein neues Verzeichnis der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge mit Stand 1. Oktober 2006 veröffentlicht. Das Verzeichnis kann hier auf den Seiten des BMAS heruntergeladen werden. C…
Deutschland unterzeichnet Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte behinderter Menschen
arbeitsrechtblog / Wieder einmal eine erfreuliche Nachricht in Sachen Integration und AGG: Als eines der ersten Länder hat die Bundesrepublik Deutschland am 30.03.2007 das neue Übereinkommen der Vereinten Nationen (VN) über die Rechte behinderter Menschen unterzeich…
Künstlersozialversicherung: Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes
JuracityBlog / Informationen zu den Änderungen des Künstlersozialversicherungsgesetzes sind in einem (kostenfrei anzufordernden) Buch des BMAS zusammengestellt, das auch - einfacher, schneller - als PDF zum Download zur Verfügung gestellt wird. Mic…
Bundeskabinett billigt Verlängerung von Einschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit
arbeitsrechtblog / Das Bundeskabinett hat heute in Berlin auf Vorschlag von Arbeitsminister und Vizekanzler Franz Müntefering die Verlängerung der Übergangsbestimmungen zur Einschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit für acht Mitgliedsstaaten der Europäischen Un…
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