Länderbezogene Embargos
am 20.01.2007 von http://www.meisen.infoDas Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat eine Übersicht über …
Embargo - Länderübersicht
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat eine Liste der derzeit bestehenden länderbezogenen Embargos veröffentlicht. Darüber hinaus hat das BAFA auf seiner Homepage auch ein Merkblatt veröffentlicht, in de
Embargo - Länderübersicht
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat eine Liste der derzeit bestehenden länderbezogenen Embargos veröffentlicht. Darüber hinaus hat das BAFA auf seiner Homepage auch ein Merkblatt veröffentlicht, in de
Gesetzgeber verliert Einfluss
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Mit dem Tod von Tom Lantos zeichnen sich für die US-Gesetzgebung im extraterritorialen Bereich gewaltige Veränderungen ab. Bis zum 11. Februar 2008 genoss Lantos als Vorsitzender des Ausschusses für Auswär
Geänderte Lenk- und Ruhezeiten für Lastwagenfahrer ab heute
Blog der Verkehrsunfallabwicklung / Seit heute gelten veränderte Lenk- und Ruhezeiten für Lastwagen- und Busfahrer. Wie das Bundesamt für Güterverkehr in Köln mitteilte, müssen die Fahrer nun eine Ruhezeit von neun Stunden innerhalb von 24 Stunden einhalte
Ausfüllanleitung zur Intrastat-Meldung 2008
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Statistische Bundesamt für gemäß § 17 Bundesstatistikgesetz eine Intrahandelsstatistik. Diese dient dem Zweck, aktuelle Daten über den innergemeinschaftlichen Handel Deutschlands in den vielfältigsten Gliederungen berei
Autokauf: Preisangabe mit dem Zusatz zuzügl. Überführung unzulässig
Streitsache / Blog / Das Oberlandesgericht Hamm entschied in einem am Montag veröffentlichten Urteil, Autowerbung, die neben der Angabe des Preises den Zusatz zuzügl. Überführung“ enthalte, verstoße gegen das Wettbewerbsrecht. Ein Verbraucher k&ou
Richtlinie über Aktionärsstimmrechte
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Rat der Justizminister der EU hat die Richtlinie über die Ausübung der Aktionärsstimmrechte beschlossen. In der Richtlinie wird unter anderem geregelt, dass Aktionäre ihre Stimmrechte künftig unabhängig von ihrem Woh
Hilfspersonen im Gemeinnützigkeitsrecht
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Tätigkeit einer als Hilfsperson nach § 57 Abs. 1 Satz 2 AO zur Verwirklichung gemeinnütziger Zwecke vom Auftraggeber eingeschalteten Körperschaft begründet mangels Unmittelbarkeit der Zweckverfolgung grundsätzlich keine
Hilfspersonen im Gemeinnützigkeitsrecht
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Tätigkeit einer als Hilfsperson nach § 57 Abs. 1 Satz 2 AO zur Verwirklichung gemeinnütziger Zwecke vom Auftraggeber eingeschalteten Körperschaft begründet mangels Unmittelbarkeit der Zweckverfolgung grundsätzlich keine
SPD-Innenpolitiker Edathy plant Krisentreffen zum Datenschutz
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy, hat ein Krisentreffen zum Datenschutz angekündigt, um Vorschläge für ein wirksameres Datenschutzgesetz zu erarbeiten. Das Parlament müsse nach
FDP favorisiert in Bayern Bündnis mit der CSU
Reuters | Inlandsnachrichten / München (Reuters) - Die FDP in Bayern favorisiert ein Bündnis mit der CSU. Für eine Zusammenarbeit mit den übrigen Landtagsparteien gebe es keine ausreichende inhaltliche Übereinstimmung, sagte der FDP-Spitzenkandidat Martin
Studentenmensa
Blickpunkt Recht & Steuern / Erfüllen die Umsätze aus der Abgabe von Mahlzeiten an Studenten durch eine Einrichtung des öffentlichen Rechts, der die soziale Betreuung und Förderung der Studenten obliegt (Studentenwerk), nicht die Voraussetzungen des § 4 Nr.
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