Lady Di - Marke gelöscht
am 04.11.2005 von MarkenBlog
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat heute die vollständige Löschung der Marke “Lady Di” (Registernummer 39968439) aus dem Markenregister veröffentlicht.
Die Marke beanspruchte Schutz in der Klasse 42 für die Dienstleistung der Partnervermittlung und hat seit der Anmeldung am 02.11.1999 eine aktive Karriere im Markenregister zu verzeichnen:
Anmeldung: 02.11.1999
Eintragung: 25.11.1999 …
3D-Marke gelöscht
MarkenBlog / Die 3-dimensionale Marke (Registernummer: 303 10 384) der Top Sweets International Süßwaren GmbH ist vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen absoluter Schutzhindernisse gelöscht worden. Die vollständige Löschung aus dem Markenregister des DPM…
Wortmarke RENO wird nicht gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Entscheidung im Löschungsverfahren gegen die Wortmarke RENO (Registernummer 39856333) veröffentlicht. Die Marke genießt neben der Leitklasse 25 Schutz in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 10, 11, 12, 13…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…
Löschung für 110-jährige Marke
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Wort-/Bildmarke VICTORIA (Registernummer: 18 259). Die Marke wurde wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister entfernt. Mit Prior…
Nach über 100 Jahren vom Inhaber gelöscht
MarkenBlog / Nach über 101 Jahren markenrechtlichen Bestandes ist die Wortmarke TUSSOL (Registernummer 20705) wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Die Marke mit Priorität vom 02.10.1894 beanspruchte in der N…
Löschung nach Widerspruch (27/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 27. Kalenderwoche veröffentlicht. 398 59 036 Nizza…
WM-Marke gelöscht
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Wortmarke WM (Registernummer: 300 52 974) veröffentlicht. Die Marke war mit Priorität vom 17.07.2000 für Konditor- und Schokoladewaren in der Nizzaklasse 30 angemeldet worden. Im Jahr 2003…
Bismarck gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten Kalenderwoche veröffentlicht worden. Registernummer: 8…
Löschung nach Widerspruch (45/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurde in der Kalenderwoche 45 die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht: 398 00 909 BODY BUTLER 399 20 688 Sirius 399 54 029 netic 300 63 975 EL…
Bio-Maxe geht an MEICA
MarkenBlog / Die Wortmarke Bio-Maxe (Registernummer 303 38 701) ist von der MEICA Ammerländische Fleischwarenfabrik Fritz Meinen GmbH & Co. KG aus Edewecht übernommen worden. Ursprünglicher Inhaber war die Bio-Maxe GmbH aus Pullach. Die Übertragung ist…
Henkel Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-Bildmarke Parfuemerie: Preciosa. (Registernummer: 15 002) mit Priorität vom 31.07.1895 ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem markenregister des DPMA gelöscht worden. Die Marke der Henkel KGaA genoß in der Nizzaklasse 03 Sc…
Albrecht Dürer gelöscht
MarkenBlog / Die Wortmarke Albrecht Dürer (Registernummer: 13 283) ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister der Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke mit Priorität vom 17.07.1895 genoss Schutz in der Nizzaklasse…
VW übernimmt Smart Marke
MarkenBlog / Die Volkswagen AG hat die Wort-/Bildmarke bluemotion (Registernummer: 39943126) übernommen. Die Marke befand sich bisher im Besitz der smart GmbH aus Böblingen. Mit Priorität vom 22.07.1999 genießt die Marke Schutz für Kraftfahrzeuge und der…
Löschungen nach Widerspruch (39/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 02 280 Tolitos Nizzaklassen: 29, 30 Quelle: DPMA…
Löschungen nach Widerspruch (04/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 24 117 Mydolon Nizzaklassen: 01, 05 Quelle: DPMA…
Löschung 40/2005
MarkenBlog / In der Kalenderwoche 40 wurden die folgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht: Registernummer: 607 704 Johann Maria Farina Wort/-Bildmarke Nizzaklasse: 03 Verfall (§ 49 MarkenG) Registernummer: 302 47 869 PSA Personal…
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