Lacoste scheitert beim BPat
am 30.05.2006 von http://www.markenblog.de
In zwei unterschiedlichen Beschwerdeverfahren ist der französische Sportartikel- und Bekleidungskonzern Lacoste vor dem Bundespatentgericht gescheitert.
Auf Basis seiner IR Marke (Registernummer: 437001)
hatte Lacoste Widerspruch gegen die Anmeldungen der nachfolgenden Marken erhoben.
27 W (pat) 386/03
Registernummer: 30257890
27 W (pat) 385/03
Registernummer: 30257889
Beide Marken wurden am 28.11.2002 vom gleichen Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Anmeldung gebracht.
Die von Lacoste eingelegten Widersprüche wurden vom DPMA zurückgewiesen. Das in der Beschwerdesache angerufene Bundespatentgericht entschied jetzt, dass …
BPat: ELF-TOTAL vs Total
MarkenBlog / In der Beschwerdesache 33 W (pat) 89/03 hatte sich der 33. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Verwechslungsfähigkeit der Marken ELF-TOTAL (Registernummer: 399 38 901) und Total (Registernummer: 300 743) zu befassen. Auf Basis der prioritäts…
Niederlage für Lacoste im Kampf ums Krokodil
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BPat: VIDAC vs. HYDAC
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BPat: Schutzrechtsbörse unterscheidungskräftig
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