Kyoto-Protokoll
am 16.02.2005 von http://log.handakte.de/Nach jahrelangem Streit ist heute das Kyoto-Protokoll der Vereinten Nationen zum Klimaschutz in Kraft …
Vergeßt Kyoto!
Jurabilis / Der Kyoto-Prozeß ist eine bemerkenswerte Übung darin, sich und der Welt etwas vorzumachen. Stufe 1 wird keinen meßbaren Effekt auf die Klimaerwärmung haben. Weder Amerika noch Indien oder China - alles Länder, die zahlreiche neue Kohlekraftwer
Großes Lob für Klimakonferenz
Handakte WebLAWg / Die Weltklimakonferenz in Montréal ist am Samstag erfolgreich zu Ende gegangen. Das Kyoto-Protokoll wurde zum Leben erweckt: Die mehr als 150 Mitgliedstaaten haben das detailreiche Regelwerk samt Kontrollsystem angenommen. Zudem kann der Kyoto-Proz
DBA mit Argentinien: Protokoll vom August 2006
Blawg von David Vasella / Das 1997 unterzeichnete DBA Schweiz/Argentinien ist nicht in Kraft getreten, weil es durch das argentinische Parlament nicht genehmigt wurde; es wurde aber seit November 2000 provisorisch angewendet. Auf Verlangen der argentinischen Behörde musste e
WIPO: Aserbaidschan tritt dem Madrider Protokoll bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt Aserbaidschans zum Madrider Protokoll bekannt. Das Madrider Protokoll wird in Aserbaidschan mit Wirkung des 15. Aprils in Kraft treten. Quelle: WIPO
WIPO: Usbekistan tritt dem Madrider Protokoll bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Beitritt Usbekistans zum Madrider Protokoll. Das Madrider Protokoll wird in Usbekistan am 27. Dezember 2006 in Kraft treten. Quelle: WIPO
Vietnam tritt dem Madrider Abkommen bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet den Beitritt Vietnams zum Protokoll des Madrider Markenabkommens. Das Madrider Protokoll wird in Vietnam am 11. Juli in Kraft treten. Inklusive Vietman sind dem Madrider Protokoll derzeit 68
Emissionshandel
Recht und Alltag / Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hatte in seinen Urteilen vom 30.11.2006 - OVG 12 B 13.06 - u.a. – Revision zugelassen) in sechs Musterverfahren über die Berufungen gegen Urteile des VG Berlin von Energie- und Industrieunternehm
AG Tostedt: Keine Vergütung bei fehlendem Prüf-Protokoll
advobLAWg / Nach einer neuen Entscheidung des AG Tostedt (Urt. v. 07.07.2006 - Az.: 3 C 399/05) - PDF-Datei, 155 KB hat ein Telefon-Anbieter nur dann einen Vergütungsanspruch, wenn er auch den nach § 16 Abs. 3 TKV erforderlichen Prüfbericht vorlegt. Tut er di
NEUN BUCHSTABEN
LawBlog / Habe ich da gestern, als die Richterin was ins Protokoll gehört, ein gezischeltes A.......h von der Klägerbank gehört? Wenn ja, nehme ich es mal als Kompliment. Kommt halt immer darauf an, wer so was sagt.Blödmann.Quelle: wulkan (
Protokoll eines legalen Staatsstreichs
muepe.de | weblog peter müller / Unter dem Titel Wie Frau Merkel einmal Kanzlerin werden durfte zeigt Rainer Stephan in der SZ-Wochenendbeilage einen Weg auf, wie Frau Merkel Kanzlerin werden und Herr Schröder 2006 doch noch wiedergewählt werden könnte.Um ein Haar hätte Schröde
BGH: Abmahnaktion - Dem abmahnenden Wettbewerber steht gegen den schuldhaft handelnden Abgemahnten wegen Abmahnkosten ein Schadensersatzanspruch jedenfalls dann zu, wenn es sich bei dem Wettbewerbsverstoß um eine Dauerhandlung handelt.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Dem abmahnenden Wettbewerber steht gegen den schuldhaft handelnden Abgemahnten wegen der für die Abmahnung aufgewendeten Kosten ein Schadensersatzanspruch jedenfalls dann zu, wenn es sich bei dem Wettbewerbsverstoß um eine Dauerhandlung han
NICHT VERSTANDEN
LawBlog / Das habe ich auch noch nicht erlebt. Ein Schuldner gibt beim Gerichtsvollzieher die eidesstattliche Versicherung (Offenbarungseid) ab. Es geht um 600 Euro. Vorher bezahlt er dem Gerichtsvollzieher aber noch 200 Euro, fragt aber laut Protokoll nicht
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