Kusch muss nicht in Beugehaft
am 24.05.2006 von http://www.elbelaw.de/blawg
Das Beugehaft-Verfahren gegen Ex-Justizsenator Roger Kusch (ehemals CDU) ist vom Tisch. Das Amtsgericht teilte mit, es sehe das Verfahren als beendet an. Zuvor hatte der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Feuerbergstraße mitgeteilt, dass Kusch inzwischen „vollständig“ ausgesagt habe. Im Februar hatte er zunächst die Aussage verweigert, worauf der PUA Beugehaft beantragte.
Dann kann er …
Beugehaft gegen Kusch
Handakte WebLAWg / Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße ist es am späten Freitagabend zum Eklat gekommen: Die Mitglieder von SPD und GAL wollen Justizsenator Roger Kusch (CDU) in Beugehaft nehmen lassen. Bereits heute wird ein vom PUA per…
Roger Kusch reloaded
Handakte WebLAWg / Hat Hamburg seinen neuen Schill? Der entlassene Justizsenator Roger Kusch hat eine Partei gegründet, die strikt konservative Bürger ansprechen soll. Ihr Name: “Heimat Hamburg“. Der ehemalige Hamburger Justizsenator Roger Kusch will mit…
Kusch muss erneut vor den PUA
ElbeBlawg / Wie die Hamburger Morgenpost berichtet muss Hamburgs Ex-Justizsenator Roger Kusch erneut vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Feuerbergstraße antreten, der ihn letzten Endes seinen Job gekostet hat. Der Senat hat jetzt eine Aussagege…
Der Fall Kusch - Beugehaft auf Antrag eines Untersuchungsausschusses gab´s schon mal
strafblog / Gestern morgen hatte ich zu dem Antrag der Opposition auf Anordnung von Beugehaft gegen den Hamburger Justizsenator Kusch wegen dessen Aussageverweigerung vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Feuerbergstrasse gebloggt. Heute erinnert SPIE…
Kusch stellt neue Partei vor
ElbeBlawg / Ex-Justizsenator Roger Kusch hat nach seinem Austritt aus der Hamburger CDU gestern seine neue Partei vorgestellt. „Heimat Hamburg“ lautet der v“ielsagende“ Titel. Unter dem Namen „Heimat Hamburg. Der rechte Weg für…
Hamburg: Beugehaft gegen Justizsenator Kusch beantragt
strafblog / Das dürfte in der deutschen Parlamentsgeschichte auch noch nicht allzu häufig vorgekommen sein: Die aus SPD und Grün-Alternativer Liste (GAL) bestehende Opposition hat am vergangenen Freitag beim Amtsgericht Hamburg beantragt, gegen den dortigen J…
Kusch ist entlassen
Handakte WebLAWg / Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust hat Justizsenator Roger Kusch (beide CDU) wegen der so genannten “Protokollaffäre” entlassen. Beust zog damit am Montag Konsequenzen aus der unrechtmäßigen Weitergabe von vertraulichen Akten aus…
Heute Beugehaftbeschluss gegen Justizsenator Kusch ?
walfischbucht / ... Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße der Hamburger Bürgerschaft ist es am späten Freitagabend zum Eklat gekommen: Die Mitglieder von SPD und GAL wollen Justizsenator Roger Kusch (CDU) in Beugehaft nehmen lassen. B…
Kusch glaubt nicht mehr an sich
ElbeBlawg / Laut Spiegel Online hat Hamburgs Justizsenator Roger Kusch zwar einen von Bürgermeister Ole von Beust nahegelegten Rücktritt abgelehnt, glaubt jedoch inzwischen fest an eine Entlassung. Nun hat sich von Beust also dazu durchgedrungen, den l…
HH: Vertrauliche PUA-Sitzungsprotokolle machen die Runde
walfischbucht / ... Jetzt gerät auch Hamburgs Justizsenator Roger Kusch (CDU) in den Strudel der Protokoll-Affäre um die widerrechtliche Weitergabe vertraulicher Sitzungsprotokolle aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße. Wie aus e…
Wie lange hält sich Kusch noch?
ElbeBlawg / Für den Hamburger Justizsenator Roger Kusch wird die Luft anscheinend immer dünner. Die taz Hamburg fängt in ihrer Ausgabe vom morgigen Samstag weitere Stimmen ein. In den Angelegenheiten eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusse…
Parteigründung mit Schwierigkeiten
ElbeBlawg / Das hat sich der ehemalige Hamburger Justizsenator Roger Kusch sicherlich einfacher vorgestellt: der Zulauf seiner neuen Partei “Heimat Hamburg” ist nicht so stark gestartet wie er sich das sicherlich erhofft hatte. Gemeinsam mit seinem G…
» taz 24.5.06 hamburg kompakt
taz, die tageszeitung 24.5.2006Hamburg Aktuell1" /> <meta name="keywords" content="taz,tageszeitung,Politik,Umwelt,Gesellschaft,Kultur,Hintergrund,Magazin,grüne Politik,linke Politik,Zeitgeschehen,Berlin,Lokalteile,Nac…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
