Kurznachrichten (17)
am 22.10.2007 von http://www.ra-blog.de
Nedap freut sich
Nachdem die Nedap-Wahlcomputer in den Niederlanden nicht mehr eingesetzt werden dürfen, ergo entsorgt oder nach Deutschland verkauft werden müssen, freut sich der Hersteller. Nedap-Chef Anton Westendorp erklärt: Im Grunde müssen wir der Korthals-Altes-Kommission dankbar sein. (...) Die Niederlande standen voll mit Wahlmaschinen, aber nun liegt der Markt offen vor uns. (Heise)
Heute kein Bahnstreik
Die Lokführer-Gewerkschaft (GDL) hat den für heute angekündigten Streik wegen des montags hohen Verkehrsaufkommens und des Ferienendes in Hessen abgesagt (FR-Online). Mittlerweile scheint es sowieso praktischer, zu berichten, wann nicht gestreikt wird.
Wende in Polen
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Polen hat die rechtskonservative Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS, Recht und Gerechtigkeit) unter Jarosław Kaczyński (Jaroswav Katschinjski) eine Schlappe erlitten. Neuer polnischer Ministerpräsident wird aller Voraussicht nach Donald Tusk (Donald Tusk) von der liberal-konservativen Partei Platforma Obywatelska (PO, Bürgerplattform). Nach Auszählung von knapp 74% der Stimmen entfallen auf die PiS 32,2% und auf die PO 41,2% der Stimmen. (FAZ)
Die …
Zwangskastration in Polen?
RA-Blog / Donald Tusk, liberaler polnischer Ministerpräsident und Nachfolger von Jaroslaw Kaczynski, tritt in dessen Fußstapfen, was populistische Forderungen angeht. Nach einem aufsehen erregenden Inzestfall in einem ostpolnischen Dorf fordert er nun…
Gegen Wahlcomputer: CCC bittet um Spenden
LawBlog / Bei den Bundestagswahlen am 18. September 2005 wurden in Deutschland Wahlcomputer der holländischen Firma NEDAP eingesetzt. Die Öffentlichkeit kann die Auszählung der Stimmen auf Wahlcomputern in keiner Weise nachvollziehen. Der Einsatz der Comput…
Ein neuer Stern am Parteienhimmel
Jurabilis / Jetzt ist es offiziell, die PARTEI hat in NRW das beste Ergebnis seit Kriegsende (Ehrenvorsitzender Oliver-Maria Schmitt) eingefahren. Mit dem auf Spaltung zentrierten Wahlkampf konnte die PARTEI nun endlich ihre Ernsthaftigkeit unter Beweis stelle…
Neue Gesetzesschmiede
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. In der neuen Gesetzesschmiede reicht allein eine Mehrheit nicht. Im Repräsentantenhaus gilt nun: Neben der Mehrheit aller Abgeordneten muss auch eine Mehrheit der Mehrheitspartei ein neues Gesetz befürworten, damit e…
Polen revanchiert sich bei Media Markt für TV-Spot
ElbeBlawg / Das Handelsblatt berichtet heute Morgen, dass der Elektronik-Riese in Polen demnächst wohl weniger zu lachen hat. Die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat die Verbraucherschutzbehörde gebeten, die Handelskette verstärkt…
Welcher Idiot bestellt Wahlcomputer?
RA-Blog / Am 7. März stehen in den Niederlanden Provinzwahlen an. Nun haben das NRC Handelsblad und die Initiative Wij vertrouwen stemcomputers niet (Wir vertrauen Wahlcomputern nicht) sehr interessanten Schriftverkehr zwischen dem niederländischen Inne…
» Ausland - Politik - FAZ.NET - Parlamentswahl: Polen vor politischem Neuanfang
» Politik
FR-online.de ist die Website der Frankfurter Rundschau mit News zu Politik, Wirtschaft, Sport, Medien und Frankfurt. Dazu bietet FR-Online.de multimediale Erg&auml;nzungen wie Fotostrecken, Videos und Blogs." /> <meta name="k…
» Wirtschaft
FR-online.de ist die Website der Frankfurter Rundschau mit News zu Politik, Wirtschaft, Sport, Medien und Frankfurt. Dazu bietet FR-Online.de multimediale Erg&auml;nzungen wie Fotostrecken, Videos und Blogs." /> <meta name="k…
» Die Bürger haben das letzte Wort
Die europäischen Staats- und Regierungschefs sind sich einig. Nun fehlt dem EU-Grundlagenvertrag noch die Zustimmung der Bevölkerung. Da ein Scheitern die Gemeinschaft in die tiefste Krise ihrer Geschichte stürzen würde, wollen di…
» heise online - Nedap freut sich über das "Aus für Nedap-Wahlcomputer"
» Wahlen in der Schweiz Polarisierung und ein Ruck nach rechts - Ausland - sueddeutsche.de
Wahlen in der Schweiz Polarisierung und ein Ruck nach rechts,Entgegen aller Erwartungen hat die rechtspopulistische SVP von Justizminister Christoph Blocher bei den Parlamentswahlen nochmal fast drei Prozentpunkte zugelegt. Mit 28,8 Prozent kam sie a…
