Kurzen Prozess ...
am 10.11.2005 von strafprozess
... machte das Bundesgericht mit einer Nichtigkeitsbeschwerde und einer staatsrechtlichen Beschwerde eines wegen Drogendelikten zu 3 1/4 Jahren Zuchthaus und 10 Jahren Landesverweisung verurteilten Beschwerdeführers. Seine Rügen behandelte das Bundesgericht im heute online gestellten BGE 6P.83/2005 vom 20.10.2005 wie folgt:
Gehörsverletzung: Rügen offensichtlich unbegründet
Willkür: wegen ungenügender Begründung nicht einzutreten
Unschuldsvermutung: Eine Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo (vgl. BGE 127 I 38 E. 2a) ist nicht ersichtlich.
Begründungepflicht (Art. 29 Abs. 2 BV): Die Erwägungen des Kantonsgerichts, insbesondere dessen Rückgriff auf die gerichtsnotorische Tatsache der Kundenabwanderung, sind nachvollziehbar und genügen den verfassungsrechtlichen Begründungsanforderungen von Art. 29 Abs. 2 BV.
Mittäterschaft: Die Vorinstanz nimmt zu Recht Mittäterschaft an. Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor Bundesgericht keine neuen stichhaltigen Argumente vor.
Strafzumessung: Die Vorinstanz hat die massgeblichen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt und zutreffend gewürdigt.
Landesverweisung: Eine Bundesrechtsverletzung ist nicht ersichtlich.
unentgeltliche Rechtspflege: Seine Gesuche sind abzuweisen, da die Rechtsbegehren von Anfang an aussichtslos erschienen.
Kurzer Prozess
Handakte WebLAWg / Eine britische Richterin hat erstmals einen Angeklagten per Handy verurteilt. Der 44-jährige Taxifahrer Aftab Ahmed sollte sich vor einem Gericht...…
Ausserordentlich kurzen Prozess ...
strafprozess / ... machte das Bundesgericht mit einer Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich (Urteil 6S.271/2005 vom 28.07.2006). Mit den Rügen des Beschwerdeführers setzte es sich in der Begründung praktisch überhaupt nic…
Vom Wert der Unschuldsvermutung
strafprozess / In einem SVG-Administrativverfahren wandte sich ein Beschwerdeführer ans Bundesgericht mit der Behauptung, er sei nicht der Lenker des geblitzten Fahrzeugs gewesen. Er sei aufgrund von blossen Vermutungen der Vorinstanz zu einem Ausweisentzug verurt…
Musterentscheid des Bundesgerichts?
strafprozess / Mit BGer 6B_52/2008 vom 18.03.2008 stellt das Bundesgericht ein Urteil ins Netz, das derart abstrakt gehalten ist, dass es den Eindruck erweckt, es könne als Muster oder Textbaustein für künftige Fälle dienen. Der Sachverhalt wird nicht dargest…
In dubio pro reo auch bei Vergewaltigung?
strafprozess / In Fünferbesetzung entschied das Bundesgericht über die staatsrechtliche Beschwerde eines wegen sexueller Nötigung, Vergewaltigung und mehrfacher sexueller Belästigung zu drei Jahren Zuchthaus und 12 Jahren bedingter Landesverweisung verurteilte…
Zurückgewiesene Haftbeschwerden
strafprozess / Auf staatsrechtliche Beschwerden gegen Haftentscheide tritt das Bundesgericht in der Regel nicht ein, wenn der Beschwerdeführer zwischenzeitlich aus der Haft entlassen wurde. In BGE 1P.621/2005 vom 10.01.2006 wurde der Beschwerdeführer vor Einreic…
Falsches Rechtsmittel
strafprozess / Kurzen Prozess machte das Bundesgericht (6S.269/2006 vom 02.12.2006) mit einem Beschwerdeführer, der vom Kantonsgericht BL wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung und wegen fahrlässiger Gefährdung durch Verletzung der Regeln der Baukunde zu…
Beschleunigungsgebot und Strafzumessung
strafprozess / In einem heute online gestellten Entscheid ( 6B_105/2007 vom 02.11.2007) hat das Bundesgericht eine Beschwerde als aussichtslos abgewiesen. Gerügt wurde eine Verletzung von Bundesrecht, weil die Vorinstanz bei der Strafzumessung eine Verletzung des…
Ermessen des Strafverteidigers oder ungenügende Verteidigung?
strafprozess / Nebst dem richterlichen Ermessen gibt es auch ein anwaltliches, was das Bundesgericht in einem heute online gestellten Entscheid ausdrücklich festhält (6B_340/2007 vom 26.07.2007). Ein zu viereinhalb Jahren Zuchthaus verurteilter Drogendelinquent b…
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