Kurz und klein gebloggt – Der unglaubliche Vergleich
am 23.04.2006 von http://oby.de
Unter dem Titel Kurz und klein gebloggt schwadroniere ich über die Welt. Man wird anbetracht meiner Verbalinjurien vielleicht traurig werden, manchmal lachen können und oft schmunzeln dürfen. Ablass ist ausdrücklich erwünscht.
Folge 3 – Der unglaubliche Vergleich
Mein erster großer Markenrechtsfall endete mit einem Vergleich. Die Mandantin lässt einen Mitbewerber wegen einer Kennzeichenverletzung durch mich abmahnen. Die Gegnerin unterwirft sich nicht rechtzeitig. Das nunmehr angerufene Landgericht Mannheim hält telefonisch Rückfrage mit der Bürogemeinschaft, in der ich damals saß. Ausgerechnet dieser Anruf wird vom Sekretariat “unterschlagen”. Erst eine Woche später erhalte ich die wichtige Telefonnotiz. Zu spät. Das Landgericht hatte bereits einen Termin zur mündlichen Verhandlung über meinen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bestimmt. Meine Mandantin und ich reisten gemeinsam mit dem Zug nach Mannheim. Zum Termin vor der Kammer für Handelssachen kam in Vertretung für die Antragsgegnerin ein Patentanwalt, der zugleich als Rechtsanwalt zugelassen war.
Die Antragstellerin hatte beantragt, der Antragsgegnerin zu untersagen, das in Deutschland als Marke geschützte Zeichen der Antragstellerin als Marke und/oder als geschäftliche Bezeichnung zu benutzen.
Der Rechts- und Patentanwalt wandte ein, dass für beide Anträge das Rechtsschutzbedürfnis fehle.
Die Kammer für Handelssachen deutete an, es wäre wohl besser, sich vergleichsweise zu einigen. Möglicherweise schließe man sich der Meinung des erfahrenen Rechts- und Patentanwalts an. Der Vorsitzende Richter schlug vor, dass sich die Antragsgegnerin unter einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 € unterwerfen solle. Die Verhandlung wurde unterbrochen. Ich besprach die Angelegenheit mit meiner Mandantin. Ich hatte der Mandantin im Vorfeld geraten, einen geschätzten Gegenstandswert von 50.000,00 …
Kurz und klein gebloggt – Der Anwalt mit dem stumpfen Spitzbart
DPMS INFO / Unter dem Titel Kurz und klein gebloggt ramponiere ich die Bösewichte dieser Welt. Menschen, die schlechtes tun und sich auf Kosten anderer Menschen bereichern wollen, habe ich den geistigen Krieg erklärt. Schlechte Wesen müssen künftig mit meine…
Kurz und klein gebloggt – Der Pflichtverteidiger und sein Angeklagter
DPMS INFO / Unter dem Titel Kurz und klein gebloggt schwadroniere ich über die Welt. Man wird anbetracht meiner Verbalinjurien vielleicht traurig werden, manchmal lachen können und oft schmunzeln dürfen. Ablass ist ausdrücklich erwünscht. Folge 2 – Der Pf…
Gemein
RA-Blog / Eine Mandantin ruft mich an. Sie hatte für ein kleines Unternehmen die Buchhaltung gemacht. Dann gab es Streit. Die Mandantin sollte die Arbeit einstellen und alle Unterlagen herausgeben. Das tat sie, im letzten Frühjahr bereits, und zum Glück geg…
Lügen, schummeln, fabulieren
RA-Blog / Eine Mandantin ruft mich an und erzählt, die anwaltlich vertretene Gegnerin habe vor Ihrer Haustür gestanden um ihr allerlei Unterlagen abzuschwatzen. Das war nicht im Sinne meiner Mandantin, die die Gegnerin also gleich wieder wegschicken wollte.…
Das habe ich gern II
RA-Blog / Ich hatte für eine Mandantin vor Gericht einen, in meinen Augen, guten Vergleich ausgehandelt. Die Gegenseite verzichtete auf gut 3/4 ihrer Forderung und meiner Mandantin wurde sogar noch eine recht niedrige monatliche Ratenzahlung eingeräumt. Das…
Hin und Her
RA-Blog / Eine Mandantin hatte Probleme mit dem Umzug. Das Auto einer Mitmieterin blockierte die Einfahrt. Auf die Bitte, das Fahrzeug zur Seite zu stellen oder bis in ihre Garage am Ende der Einfahrt durchzufahren, wurde mit dem Hinweis, das sei ihre Ein…
Von Amts wegen unerreichbar
RA-Blog / Ich hatte für eine Mandantin eine Einstweilige Verfügung nach dem Gewaltschutzgesetz beantragt. Das Gericht beauftragte von Amts wegen die Gerichtsvollzieherin, der Mandantin war Prozesskostenhilfe bewilligt worden. Die Gerichtsvollzieherin versuc…
Die ÖRAG empfiehlt
RA-Blog / Es gibt ja Mandanten, die sich selber um die Kostenzusage der Rechtsschutzversicherung kümmern. Das ist schön. Jetzt hat dies wieder mal eine Mandantin gemacht, nachdem Sie mit mir bereits einen Termin vereinbart hatte. In der Kostenzusage, die mir…
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